Der Sicherheitsexperte Ulrich Schlie hat die von der Bundesregierung vertagte Nationale Sicherheitsstrategie dringend angemahnt und vor einer inhaltlichen Verwässerung des Vorhabens gewarnt. Der “Neuen Osnabrücker Zeitung” (NOZ) sagte Schlie: “Wir brauchen dringend eine Strategie. Und wir müssen in unserer Sicherheitspolitik auch dringend etwas ändern.”
Jeder Satz in der geplanten Nationalen Sicherheitsstrategie müsse “klar sein und sitzen”. Darin müsste etwa bestimmt werden, welche Rolle Deutschland künftig in der Nato übernehmen will. Oder welche Position es in der Taiwan-Frage vertreten will. Nicht zuletzt müssten sicherheitspolitische Abstimmungsprozesse für den Katastrophenfall klar geregelt sein. “Zu so einer Katastrophe wie im Ahrtal 2021 darf es nie wieder kommen. In so einem Fall muss sofort ein klar abgestimmtes Handeln einsetzen.” Die Beratung der Nationalen Sicherheitsstrategie im Bundeskabinett war zuletzt noch einmal vertagt worden. Schlie befürchtet, dass das Papier nicht nur verzögert, sondern auch inhaltlich unklar werden könnte. Er warnt: “Das wäre eine verpasste Chance in einer Zeit, in der wir uns das Verpassen von Chancen nicht leisten können. Wir machen eine komplett neue Politik, liefern in großem Umfang Waffen in Kriegsgebiete, aber haben keinen Plan, wie wir uns künftig in ähnlichen Situationen verhalten wollen. Würden wir dann künftig auch in gleicher Weise Länder wie Moldau oder Länder im arabischen Raum unterstützen?” Schlie hat an der Universität Bonn den einzigen Lehrstuhl Deutschlands für Strategieforschung in der Außen- und Sicherheitspolitik inne.
dts Nachrichtenagentur
