Monat: März 2023

Die für nächste Woche angesetzte Kabinettsentscheidung über die Eckwerte des Bundeshaushalts 2024 steht auf der Kippe. Der Termin könnte noch einmal verschoben werden, wie der „Spiegel“…

Im Achtelfinal-Hinspiel der Europa League haben der 1. FC Union Berlin und Union Saint-Gilloise sich mit 3:3 unentschieden getrennt. Die Eisernen waren das deutlich aktivere Team,…

Der US-Investor Peter Thiel sieht durch den Einsatz von künstlicher Intelligenz einen Umbruch für die Technologiewelt voraus, etwa in Form des Chatbots ChatGPT von Microsoft. „Wir…

SPD und Grüne im Bundestag reagieren ablehnend auf die Forderungen mehrerer FDP-Politiker nach einem Einbürgerungsverbot für Bezieher von Sozialhilfe. Hakan Demir, Berichterstatter der SPD-Bundestagsfraktion für das…

„INSTEX“, eine Zweckgesellschaft zur Umgehung von US-Sanktionen gegen den Iran, soll aufgelöst werden. Das haben die zehn an dem Instrument beteiligten europäischen Staaten beschlossen, wie das…

Die FDP will auf ihrem Parteitag im April über Anreize für synthetische Kraftstoffe, sogenannte E-Fuels debattieren. Das geht aus einem Entwurf der FDP-Führung für den Leitantrag…

Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) stellt eine Art zweites Wirtschaftswunder in Aussicht: „Wegen der hohen Investitionen in den Klimaschutz wird Deutschland für einige Zeit Wachstumsraten erzielen können,…

Am Donnerstag hat sich der Dax nach einem durchwachsenen Tag auf das Vortagesniveau retten können. Zum Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.633 Punkten berechnet, ein Plus…

Die Zahl der minderjährigen Rekruten in der Bundeswehr ist in den vergangenen fünf Jahren gestiegenen. Das geht aus der Antwort der Bundesregierung auf eine „Kleine Anfrage“…

Vertreter verschiedener Krankenkassen begrüßen die Pläne von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD), wonach alle Krankenversicherten eine elektronische Patientenakte erhalten sollen, sofern sie nicht zuvor widersprechen. Der „Verband…

Konstantin Kuhle, FDP-Fraktionsvize im Bundestag, hat die Aktivistengruppe „Letzte Generation“ aufgefordert, bei kommenden Wahlen eigene Kandidaten aufzustellen. „Es gibt jetzt eine Landtagswahl in Bremen, es gibt…

Die Juso-Vorsitzende Jessica Rosenthal lehnt eine Koalition der Berliner SPD mit der CDU ab. „Die Entscheidung von Franziska Giffey kann ich nicht nachvollziehen“, sagte Rosenthal dem…