Nach dem schweren Erdbeben in der Türkei und Syrien bittet Ankara in Deutschland um Hilfe. Für die Rettungs- und Bergungsarbeiten würden dringend medizinische Nothilfeteams, notfallmedizinische Ausrüstung…
EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton erneuert seine Drohung, große Social-Media-Plattformen in der EU abzuschalten, sollten sie künftig gegen Gesetze verstoßen. „Notfalls werden Twitter und Tiktok in der EU…
Berlins Regierende Bürgermeisterin Franziska Giffey (SPD) wird laut eigener Aussage nicht ins Bundesinnenministerium wechseln. „Ich finde diese Gerüchte hanebüchen. Das steht überhaupt nicht zur Debatte“, sagte…
Nach Einschätzung des Mainzer Politologen Kai Arzheimer ist der Umgangston in der deutschen Politik seit der AfD-Gründung vor zehn Jahren deutlich rauer geworden. „Die AfD hat…
Nach einer Äußerung von Verkehrsminister Volker Wissing (FDP) zum möglichen Aus für Verbrennungsmotoren bei Lkw ab dem Jahr 2035 wird Kritik aus der Union laut. „Mit…
Im Jahr 2021 kam es 2021 in 25 Fällen zu versuchtem Mord an Polizeivollzugsbeamten und in einem Fall an einem Feuerwehrmann. Das steht in einer Antwort…
Nach dem schweren Erdbeben in der türkisch-syrischen Grenzregion mit mehr als 1.000 Toten hat Bundesverteidigungsminister Boris Pistorius (SPD) Hilfe durch die Bundeswehr ins Spiel gebracht. „Selbstverständlich…
Die Mehrheit der Deutschen liest zumindest hin und wieder Arztbewertungen im Internet. In einer Umfrage des IT-Branchenverbandes Bitkom, die am Montag veröffentlicht wurde, gaben dies 55…
Die Kommunen fordern ein umfangreiches Maßnahmenpaket zur Unterbringung und Versorgung von Geflüchteten. „Viele Städte und Gemeinden haben längst ihre Belastungsgrenze erreicht“, sagte der Hauptgeschäftsführer des Städte-…
FDP-Fraktionschef Christian Dürr will bei den Verhandlungen über Migrationsabkommen mit afrikanischen Ländern auch über Investitionen in E-Fuel-Anlagen sprechen. „Migrationsabkommen, um irreguläre Migration zu vermeiden, sind in…
