Monat: Januar 2023
Deutschland und die Niederlande haben im europäischen Vergleich die besten Chancen, von der Umstellung der Industrie auf grünen Wasserstoff als Wirtschaftsstandorte zu profitieren. Zu diesem Ergebnis…
Der Plan der Ampel-Fraktionen für eine Änderung des Wahlrechts zur Verkleinerung des Bundestags stößt bei Staatsrechtlern auf ein geteiltes Echo. Während die Düsseldorfer Parteienrechtlerin Sophie Schönberger…
Das Auswärtiges Amt hat sich beim türkischen Botschafter über den Auftritt eines ebenfalls türkischen Politikers im nordrhein-westfälischen Neuss beschwert. Der AKP-Abgeordnete Mustafa Acikgöz soll dort am…
Mit der Aufarbeitung der RBB-Affäre sind seit Sommer letzten Jahres 31 Rechtsanwälte beschäftigt – und die haben schon bis November über 1,4 Millionen Euro in Rechnung…
Die Bekanntgabe des neuen Verteidigungsministers ist offenbar für Dienstag, die Übergabe des Hauses für Mittwoch geplant. Das sagte André Wüstner, Vorsitzender des Deutschen Bundeswehrverbandes, am Montagabend…
Zum Wochenstart hat der DAX zugelegt. Zu Xetra-Handelsschluss wurde der Index mit 15.134 Punkten berechnet, 0,3 Prozent höher als am Freitag. Dabei fehlten die sonst üblichen…
Der Präsident der Bundesärztekammer, Klaus Reinhardt, plädiert für eine Neustrukturierung des Robert-Koch-Instituts. „Das RKI sollte ein unabhängiges Institut werden“, sagte Reinhardt der „Welt“ (Dienstagausgabe). Man habe…
Die von der Bundesregierung neugegründete „Deutsche Energy Terminal GmbH“ (DET) hat ihren Geschäftsbetrieb aufgenommen. Die bundeseigene Gesellschaft werde die fünf staatlich angemieteten, schwimmenden LNG-Terminals (FSRU) an…
Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) fordert die anderen europäischen Länder zum Sparen auf. „Für mehr Wettbewerbsfähigkeit und Investitionen ist in Europa eine realistische, aber ambitionierte Haushaltskonsolidierung unabdingbar“,…
Patientenschützer haben den Vorstoß von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) scharf kritisiert, angesichts gesunkener Organspendezahlen einen neuen Anlauf für grundlegend neue Spenderegeln zu starten. „Karl Lauterbach lenkt…
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