Monat: Januar 2023
Vier Bundesländer haben insgesamt 17,25 Millionen abgelaufene Corona-Masken verbrannt. Dies geht aus einer der Anfrage der „Welt“ (Freitagsausgabe) an alle Bundesländer hervor. So wurden in Baden-Württemberg…
Das Robert-Koch-Institut (RKI) hat am frühen Freitagmorgen vorläufig 9.710 Corona-Neuinfektionen gemeldet. Das waren 25 Prozent oder 3.246 Fälle weniger als am Freitagmorgen vor einer Woche. Die…
Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat einen Kabinettsbeschluss über das neue Fachkräfteeinwanderungsgesetz für Anfang März angekündigt. „Es ist klar, dass Deutschland zusätzlich qualifizierte Zuwanderung braucht. Ich rechne…
Die Bundesregierung schätzt ihre Ausgaben für das Briefporto der Ministerien im vergangenen Jahr auf mehr als 65 Millionen Euro. Das geht aus der Antwort des Innenministeriums…
Der frühere Parteichef und Kanzlerkandidat der CDU, Armin Laschet, hat sich für ein neues Verfahren zur Bestimmung des nächsten Kanzlerkandidaten der Union ausgesprochen. „Es ist nötig,…
In der Debatte um Panzerlieferungen an die Ukraine haben Vertreter der Rüstungsindustrie von der Bundesregierung „langfristige Rahmenverträge über Rüstungslieferungen“ gefordert. „Nur auf einer solchen sicheren Grundlage…
Bei einer Umfrage der Umweltschutzorganisation Greenpeace haben sich zwei Drittel der Befragten (68 Prozent) für die Streichung der Mehrwertsteuer auf pflanzliche Lebensmittel wie Obst und Gemüse…
Die Grünen-Bundestagsfraktion sagt Bauern für den Wechsel zu einer nachhaltigen Landwirtschaft die Unterstützung der Politik zu. „Mit einer verpflichtenden Tierhaltungskennzeichnung bei Schweinen und der Anschubfinanzierung für…
Nach den Rufen aus der Union zur Einführung einer neuen Obergrenze für Migration sprechen sich jetzt auch FDP-Politiker für Maßnahmen gegen undokumentierte Migration aus. „Deutschland braucht…
Der Hauptgeschäftsführer des Paritätischen Wohlfahrtsverbandes, Ulrich Schneider, hat Zweifel, dass die Höhe der geplanten Kindergrundsicherung von Familienministerin Lisa Paus (Grüne) ausreichen wird. „Es ist ein ganz…
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