Im nordrhein-westfälischen Castrop-Rauxel ist in der Nacht zum Sonntag ein 32-jähriger Iraner wegen mutmaßlicher Anschlagspläne festgenommen worden. Er sei verdächtig, eine schwere staatsgefährdende Gewalttat vorbereitet zu…
Zur Durchsetzung der Impfpflicht für das Personal von Kranken- und Pflegeeinrichtungen sind nur in geringem Umfang Sanktionen verhängt worden. Den rechnerisch knapp 270.000 Verstößen gegen das…
SPD-Chef Lars Klingbeil sieht in der schellen Anbindung des schwimmenden LNG-Terminals bei Wilhelmshaven ein Vorbild für die Modernisierung der Infrastruktur und den Ausbau der Erneuerbaren. „Wir…
Rund drei Wochen vor Ablauf der Frist zur Abgabe der Grundsteuererklärung werden die Finanzämter dem zusätzlichen Arbeitsaufwand kaum noch Herr. „Die Finanzverwaltung steht kurz vor dem…
Bundeslandwirtschaftsminister Cem Özdemir (Grüne) will den Tierschutz für Puten deutlich erhöhen. „Wir brauchen dringend Mindestanforderungen zur Haltung von Mastputen. Hier gibt es eine Regulierungslücke – und…
Die Union gewinnt nach den Ausschreitungen an Silvester leicht in der Wählergunst. Im Sonntagstrend, den das Meinungsforschungsinstitut INSA wöchentlich für die „Bild am Sonntag“ erhebt, kommen…
Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) fordert die Länder auf, zügig mehr Medizinstudienplätze zu schaffen, da in den nächsten Jahren zehntausende Ärzte aus dem Beruf ausscheiden. „Dieses Defizit…
Die von der Bundesregierung geplante Lieferung von Marder-Panzern an die Ukraine stößt vielen Menschen in Deutschland auf Ablehnung. Laut einer Umfrage des Meinungsforschungsinstitutes INSA für die…
Bundesnetzagentur-Präsident Klaus Müller hält die Gefahr einer Gasmangellage in diesen Winter für überwunden. „Bei aller Restunsicherheit: Ich rechne nicht damit, dass diesen Winter noch etwas schiefgeht“,…
Hans-Peter Bartels (SPD), ehemaliger Wehrbeauftragter und Präsident der Gesellschaft für Sicherheitspolitik, fordert seine Parteigenossin und Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht auf, die Ausrüstung der Bundeswehr schneller zu verbessern.…
