NATO-Generalsekretär Jens Stoltenberg rechnet damit, dass die Mitgliedstaaten der Allianz das Zwei-Prozent-Ausgabenziel nach oben anpassen werden. “Ich gehe davon aus, dass es ein neues Ziel bei Verteidigungsausgaben geben wird, wenn wir uns im Juli dieses Jahres zum NATO-Gipfel in Vilnius treffen”, sagte Stoltenberg der “Welt” (Mittwochsausgabe).
“Das Zwei-Prozent-Ziel galt zunächst für ein Jahrzehnt, also bis 2024. Wir müssen es jetzt also aktualisieren.” Er könne noch nicht sagen, worauf die Mitgliedstaaten sich konkret einigen würden, so der Generalsekretär. “Aber ich gehe davon aus, dass es sich um ein ehrgeizigeres Ziel als bisher handeln wird, weil jeder sieht, dass wir mehr investieren müssen.”
Er sei sich sicher, dass beim Gipfel in Litauen eine Einigung stehen werde. Das Ziel, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu erhöhen, sei beim NATO-Gipfel in Wales 2014 beschlossen worden, so der Generalsekretär. Die Annexion der Krim durch Russland und der Einmarsch Russlands im Donbass seien der Auslöser für die Entscheidung gewesen. Auch Deutschland wolle mehr für Verteidigung ausgeben, “denken Sie etwa an die zusätzlichen 100 Milliarden im Sonderhaushalt”, sagte Stoltenberg.
Derzeit erreicht die Bundesrepublik das Zwei-Prozent-Ziel allerdings noch nicht.
dts Nachrichtenagentur
