Niklas Schrader, Vorstandsmitglied der Linken-Fraktion im Berliner Abgeordnetenhaus und deren innenpolitischer Sprecher, fordert eine grundlegende Reform des Strafvollzugs. „Gefängnisse sollten abgeschafft werden, und das ist auch…
Der Anstieg der Verbraucherpreise in den USA hat im September erneut leicht an Fahrt verloren. Die Inflationsrate sank von 8,3 Prozent im Vormonat auf 8,2 Prozent,…
Der Vorsitzende des Zentralrats der Muslime, Aiman Mazyek, begrüßt es, dass am Freitag erstmals aus der Kölner Zentralmoschee Muezzinrufe über Lautsprecher nach draußen getragen werden sollen.…
Niedersachsens Energieminister Olaf Lies (SPD) hat in der Debatte um Atomkraftwerke der FDP-Forderung nach längeren Laufzeiten und einer Reaktivierung alter Meiler eine Absage erteilt. „An unserer…
Die Affäre um Kontakte des Präsidenten des Bundesamtes für Sicherheit in der Informationstechnik (BSI) Arne Schönbohm zum umstrittenen Verein Cyber-Sicherheitsrat Deutschland weitet sich offenbar aus. Das…
Im Streit über eine Nachfolge für das Ende August abgelaufene 9-Euro-Ticket haben die Verkehrsminister von Bund und Ländern eine Einigung erzielt. Die Fachminister vereinbarten am Donnerstag…
Im Streit über eine Nachfolge für das Ende August abgelaufene 9-Euro-Ticket haben die Länder eine Einigung erzielt. Die Verkehrsministerkonferenz vereinbarte am Donnerstag, die Einführung eines 49-Euro-Tickets…
In den USA ist die Inflationsrate im September leicht auf 8,2 Prozent gesunken, nach 8,3 Prozent im August. Das teilte die US-Statistikbehörde am Donnerstag mit. Die…
Die Frist für die Grundsteuererklärung wird bis zum 31. Januar 2023 verlängert. Das kündigte Bundesfinanzminister Christian Lindner (FDP) am Donnerstag an und bestätigte damit entsprechende Medienberichte.…
Die Linkspartei verliert derzeit massiv an Mitgliedern. Vor allem seit der Bundestagsrede von Sahra Wagenknecht am 8. September, in der sie der Bundesregierung einen „Wirtschaftskrieg“ gegen…
Nachdem der Gasverbrauch von Haushalten und Gewerbekunden in den letzten beiden September-Wochen gut zehn Prozent über dem Durchschnitt der Jahre 2018 bis 2021 lag, ist er…
Die Frist für die Grundsteuererklärung wird wohl bis zum 31. Januar 2023 verlängert. Das berichtet das „Handelsblatt“ (Freitagsausgabe) unter Berufung auf Regierungs- und Länderkreise. Bund und…
