EU-Binnenmarktkommissar Thierry Breton dringt auf ein neues schuldenfinanziertes EU-Programm, um die hohen Energiekosten abzufedern. “Es geht darum, eine Zersplitterung unseres Binnenmarktes bei der Bewältigung der Energiekrise zu vermeiden”, sagte er den Zeitungen der Funke-Mediengruppe (Samstagausgaben).
“Weil nicht alle EU-Länder über die gleiche Feuerkraft verfügen, sollten wir ihnen ermöglichen, europäische Güter von öffentlichem Interesse zu gleichen Marktbedingungen zu finanzieren.” Als Modell nannte Breton die Finanzierung des europäischen Kurzarbeitergelds in der Coronakrise. Breton zeigte sich “überzeugt, dass wir mit diesem Mechanismus eine angemessene Antwort auf die Krise geben”. Den deutschen Plan für eine Gaspreisbremse nannte der Kommissar “sehr interessant”. Allerdings sei Deutschland imstande, mehr zu tun als andere. “Wir müssen verhindern, dass der Binnenmarkt auseinanderfällt”, mahnte er. “Wir brauchen vergleichbare Wettbewerbsbedingungen.” Zugleich mahnte Breton eine Verbesserung der deutsch-französischen Beziehungen an. “Deutschland und Frankreich sind der Motor der Europäischen Union. Es ist von erheblicher Bedeutung, dass Paris und Berlin an einem Strang ziehen”, sagte er. “Ich kann Ihnen versichern, dass intensiv daran gearbeitet wird, die Beziehungen wieder ins Lot zu bringen.”
dts Nachrichtenagentur
