Staatliche russische Akteure und kremlnahe Accounts stecken hinter einer Kampagne gegen Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne), die unter dem Hashtag #BaerbockRuecktritt in sozialen Netzwerken die Runde macht. Das berichtet der “Spiegel” unter Berufung auf eigene Informationen und eine Analyse des “Disinformation Situation Center”.
In der Organisation haben sich Nichtregierungsorganisationen aus der EU und der Ukraine zusammengetan, um gegen russische Desinformation vorzugehen. Hintergrund ist ein kurzes Video, das Baerbock bei einer englischsprachigen Podiumsdiskussion am Mittwoch in Prag zeigt. In dem Video sagt Baerbock, dass sie den Ukrainern “zur Seite stehe, so lange, wie diese das brauchen” – und dass sie ihr Versprechen auch halten wolle, “egal, was meine deutschen Wähler sagen”. Der kurze Ausschnitt wurde zuerst von einem kremlnahen Account gepostet – und er ist sinnentstellend zusammengeschnitten.
Außerdem haben Accounts, die dem Kreml nahestehen oder sogar staatlichen russischen Akteuren zuzuordnen sind, die Kampagne durch verkürzte Zitate flankiert und danach immer wieder befeuert, so dass sie in Deutschland verfangen konnte. In Deutschland wurden die Zitate und der Videozusammenschnitt häufig mit dem Zusatz aufgegriffen: “Werde Ukraine an erste Stelle setzen, egal was deutsche Wähler denken”. Baerbock hat dies nicht gesagt, die Worte “an erster Stelle” fallen nicht einmal. Die gemeinnützige Organisation HateAid hat am Freitag begonnen, Anzeige gegen die Verbreiter der verfälschten Zitate zu stellen.
“Wir hoffen hier auf eine konsequente Strafverfolgung, um diese Desinformationskampagne zu ahnden”, sagte Josephine Ballon, Leiterin der HateAid-Rechtsabteilung, dem Magazin.
dts Nachrichtenagentur
