Monat: August 2022

SPD-Generalsekretär Kevin Kühnert verteidigt Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) nach dem Eklat um das Treffen mit Palästinenserpräsident Mahmoud Abbas. „Die Aussagen von Abbas sind empörend und falsch“,…

Immer weniger junge Frauen verhüten mit der klassischen Pille. Während der Verordnungsanteil im Jahr 2010 noch auf einem 20-Jahres-Höchststand von 46 Prozent lag, wurden im vergangenen…

Nach fast 22 Jahren gibt wird Frank Plasberg den ARD-Polittalk „hart aber fair“ nicht mehr moderieren. Neuer Moderator wird Louis Klamroth, teilte der WDR am Mittwoch…

Der Energieexperte des RWI-Leibniz-Institutes, Manuel Frondel, hält die volle Mehrwertsteuer auf die Gasumlage für sinnvoll. „Die Mehrwertsteuer sollte in voller Höher erhoben werden, um die Lenkungswirkung…

Der FDP-Außenpolitiker Alexander Graf Lambsdorff hat Forderungen des Koalitionspartners SPD eine Absage erteilt, zügig einen neuen „Russlandbeauftragten“ zu benennen. „Ich habe wenig Verständnis dafür, wenn man…

Die Debatte um einen möglichen Pflichtdienst in Deutschland geht weiter. Bildungsministerin Bettina Stark-Watzinger (FDP) und die Vorsitzende der Jungen Liberalen, Franziska Brandmann, wandten sich im „Spiegel“…

SPD-Fraktionsvize Detlef Müller hat den Linken-Abgeordneten Sören Pellmann für dessen Aufruf zu „Montagsdemos“ scharf kritisiert. „Parteitaktik, Profilierungssucht und billiger Populismus helfen jetzt niemanden“, sagte Müller den…

EU-Wirtschaftskommissar Paolo Gentiloni hat der Bundesregierung vier konkrete Vorschläge dafür unterbreitet, wie Deutschland eine zusätzliche Belastung der Gaskunden durch die auf die Gasumlage anfallende Mehrwertsteuer verhindern…

Die Vorsitzende des Verteidigungsausschusses im Bundestag, Marie-Agnes Strack-Zimmermann, hat im Zusammenhang mit dem Eklat auf der Pressekonferenz des Kanzlers mit Palästinenserpräsident Mahmud Abbas den deutschen Regierungssprecher…

Die Preise an den Tankstellen in Deutschland sind in der vergangenen Woche gestiegen – allerdings unterschiedlich stark. Ein Liter Super E10 kostetet am Dienstag im Bundesdurchschnitt…

Denkmalschutzbelange entwickeln sich zunehmend zu einem gravierenden Hindernis für die Energiewende. In Deutschland werden rund zehn Prozent der Bauanträge für Windenergieanlagen durch den Denkmalschutz ausgebremst oder…

Die frühere Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat empört über die Holocaust-Äußerungen von Palästinenserpräsident Mahmud Abbas in einer Pressekonferenz mit ihrem Nachfolger Olaf Scholz (SPD) reagiert. Merkel…