Der stellvertretende Unions-Fraktionsvorsitzende Johann Wadephul (CDU) hat Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) aufgefordert, Klarheit über die Dauer des Bundeswehr-Mandats für Mali zu schaffen. “Langsam aber sicher schlittert die Bundesregierung in der Frage des deutschen Engagements bei Minusma in eine unverantwortliche und chaotische Situation”, sagte Wadephul dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland” (Sonntagausgaben) mit Blick auf die UN-Mission.
Die Ministerin lasse die internationalen Partner im Unklaren, “die nicht wissen, ob, in welcher Form und wie lange sie auf das deutsche Engagement noch setzen können”. Mit Äußerungen über Fähigkeitslücken, die durch den bevorstehenden Abzug der französischen Truppen entstünden, verunsichere sie zudem die Soldaten. Diesen werde suggeriert, “sie seien bald ohne Kampfhubschrauber schutzlos und somit gezwungen, Hals über Kopf Mali zu verlassen”. Das Beispiel Afghanistan habe aber gezeigt, wie wichtig es sei, einen möglichen Abzug gut zu planen.
“Darum muss Frau Lambrecht sich endlich erklären”, sagte Wadephul. Lambrecht hatte die Dauer des Einsatzes bislang offen gelassen. Zuletzt hatte es Irritationen gegeben, weil die malische Militärregierung die Rotation der UN-Soldaten im Minusma-Einsatz vorübergehend untersagt hatte.
dts Nachrichtenagentur
