Der neue Vorsitzende des Parlamentarischen Untersuchungsausschusses (PUA) zur Hochwasserkatastrophe im NRW-Landtag, Sven Wolf (SPD), hat sich zuversichtlich gezeigt, dass das Gremium in einem Jahr Ergebnisse vorlegen wird. “Wir sollten zügig und konzentriert zu Ergebnissen kommen”, sagte er der “Rheinischen Post” (Donnerstagausgabe).
Er halte den Zeitansatz von gut einem Jahr für realistisch. “Die Menschen in den betroffenen Gebieten erwarten von uns zu Recht, dass wir die Arbeit nicht bis zum Sankt-Nimmerleins-Tag hinziehen.” Der Ausschussvorsitzende kündigte an, er werde Wert darauf legen, “dass der PUA nicht zu einem politischen Schlachtfeld ausartet”. Und weiter: “Im Mittelpunkt sollten die Aufklärung und ein echter Erkenntnisgewinn stehen.”
Wolf äußerte Verständnis dafür, dass die Urlaubsreisen des Kabinetts im PUA der vergangenen Legislaturperiode so viel Raum eingenommen hätten. “Viele Menschen standen in den Flutgebieten noch bis zur Hüfte im Schlamm, als ein Großteil des Kabinetts meinte, auf Mallorca Geburtstag feiern zu müssen. Dass so ein Vorgang sauber aufgearbeitet werden muss, liegt doch auf der Hand.” Ob der Ausschuss das noch einmal vertiefen wolle, müsse dieser selbst entscheiden, so Wolf.
“Ich kann nicht ausschließen, dass das nochmal Thema wird.” Ob es erneut zu prominenten Zeugenvernehmungen kommen werde, liege ebenfalls in der Entscheidungshoheit der Ausschussmitglieder. “Ich könnte mir aber vorstellen, dass wir noch einmal den Innenminister und die frühere Umweltministerin zu ihren vorgelegten 10- beziehungsweise 15-Punkte-Plänen anhören werden”, so Wolf.
dts Nachrichtenagentur
