Monat: Mai 2022

Die Zahl erfasster Cyberstraftaten hat im vergangenen Jahr einen neuen Höchstwert erreicht. Insgesamt wurden 146.363 Delikte erfasst, wie aus dem am Montag veröffentlichten sogenannten Bundeslagebild Cybercrime…

Nach der Wahl in Schleswig-Holstein buhlen Grüne und FDP um die Rolle als Juniorpartner in einer CDU-geführten Zweierkoalition. Grünen-Spitzenkandidatin Monika Heinold warnte am Montag in scharfem…

Russlands Präsident Wladimir Putin hat am Gedenktag zum Sieg über Nazi-Deutschland den Angriff auf die Ukraine gerechtfertigt und vor der Gefahr eines neuen Weltkriegs gewarnt. Es…

Trotz der wirtschaftlichen Auswirkungen des Ukraine-Kriegs kann der Staat mit deutlich höheren Steuereinnahmen rechnen. Im Jahr 2025 könnten die Steuereinnahmen erstmals die Schwelle von einer Billion…

Ottmar Edenhofer, Direktor am Potsdam-Institut für Klimafolgenforschung (PIK), hält das von der EU geplante Öl-Embargo gegen Russland für zu undifferenziert. Ein Embargo sei eine „prohibitiv hohe…

Yasmin Fahimi ist die neue Chefin des DGB: Der Bundeskongress des Deutschen Gewerkschaftsbundes wählte die 54-Jährige am Montag zur neuen Vorsitzenden. Fahimi erhielt am Montag rund…

Der Bund für Umwelt und Naturschutz Deutschland (BUND) hat die Pläne von Verkehrsminister Volker Wissing (FPD) kritisiert, Prämien für E-Autos zu erhöhen sowie zu verlängern. „Statt…

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) will anders als berichtet keine Triage-Regelung treffen, die den Abbruch einer Intensiv-Behandlung im Krankenhaus zugunsten eines Patienten mit größeren Überlebenschancen erlaubt. Diese…

Nach dem überlegenen Sieg der CDU bei der Landtagswahl in Schleswig-Holstein hat Ministerpräsident Daniel Günther erneut Gespräche zur Regierungsbildung mit Grünen und FDP angekündigt. „Ich werde…

CDU-Bundeschef Friedrich Merz will seine Partei als Lehre aus der Wahl in Schleswig-Holstein breiter aufstellen und stärker auf Frauen und Menschen mit Migrationsgeschichte setzen. Im Norden…

Die EU-Kommission will den Beitrittsantrag der Ukraine voraussichtlich im Juni offiziell bewerten. „Die Kommission beabsichtigt, ihre Stellungnahme im Juni abzugeben“, schrieb Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen…

Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach (SPD) hat Medienberichten widersprochen, wonach ein geplanter Gesetzentwurf aus seinem Haus die ethisch brisante Ex-Post-Triage enthalten soll. „Ex-Post-Triage ist ethisch nicht vertretbar und…