Angesichts drohender Energiepreiserhöhungen warnt die Chefin des Internationalen Währungsfonds (IWF), Kristalina Georgiewa, die Bundesrepublik vor einer verfrühten Rückkehr zur Schuldenbremse. Bei steigenden Energiepreisen “wäre es klüger von Deutschland, weiter die Konjunktur zu stützen”, sagte sie dem “Spiegel”.
Wenn es schlecht laufe, sollte Deutschland den Zeitpunkt der Rückkehr zur Schuldenbremse überdenken. Bei weiter fallenden Energiepreisen sei die von Finanzminister Christian Lindner (FDP) angestrebte Einhaltung der Regel ab dem Jahr 2023 dagegen realistisch. Lindner hatte erst kürzlich bekräftigt, dass Deutschland die Schuldenbremse ab 2023 wieder einhalten werde. In den vergangenen Jahren hatte der Bund die Regelung wegen der Coronakrise ausgesetzt.
Die hohe Abhängigkeit von russischen Gasimporten bezeichnete Georgiewa als “ein Problem” für Deutschland. Bei einem Lieferstopp sei wahrscheinlich mit “erheblichen” Auswirkungen zu rechnen. “Deutschland muss deshalb sehr genau abwägen, wie es seinen fiskalpolitischen Spielraum nutzt.”
dts Nachrichtenagentur
