Der Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses im Bundestag, Michael Roth (SPD), hat die EU-Pläne für ein Ölembargo gegen Russland begrüßt. Der russische Präsident Wladimir Putin verliere “mit der EU seinen mit Abstand wichtigsten Markt”, erklärte Roth am Mittwoch auf Twitter. “Kurzfristig kann er das auf dem Weltmarkt auch nicht kompensieren.”
Dass es nach den Plänen der EU-Kommission für ein sechstes Sanktionspaket zum Ukraine-Krieg für Ungarn und die Slowakei zunächst noch Ausnahmen geben solle und diese Länder länger russisches Öl beziehen würden, sei “ärgerlich”, schrieb Roth. “Aber das Signal bleibt wichtig” und “klingelt bestimmt in Putins Ohren”.
Roth wies gleichzeitig zurück, dass Deutschland bei den Russland-Sanktionen “permanent auf der Bremse steht”. Dies sei “ein Märchen”. Der SPD-Politiker plädierte dafür, “die Öllieferungen jetzt schnellstmöglich (zu) stoppen”.
Quelle: AFP