Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat Schweden und Finnland die Unterstützung Deutschlands für einen Beitritt zur Nato zugesagt. “Wenn sich diese beiden Länder entscheiden sollten, dass sie zur Nato-Allianz dazugehören wollen, dann können sie auf unsere Unterstützung rechnen”, sagte Scholz am Mittwoch bei der Kabinettsklausur auf Schloss Meseberg. Als Gäste nahmen die Ministerpräsidentinnen von Schweden und Finnland, Magdalena Andersson und Sanna Marin, an der Tagung teil.
Der Kanzler machte zugleich klar, dass die Entscheidung über einen Nato-Beitritt den beiden Ländern selbst vorbehalten sei und dass die “Entscheidungen und Diskussionen dort vor Ort stattfinden müssen”.
Marin und Andersson betonten, dass der russische Angriff auf die Ukraine ihre Länder zu einer Neubewertung in der Frage der Nato-Mitgliedschaft zwinge. Der Angriff habe “unser Sicherheitsumfeld stark verändert”, sagte Marin. Russland, mit dem Finnland eine rund 1300 lange Grenze teilt, habe in der Frage der Bündniswahl keine Mitsprache: “Russland hat keinerlei Recht, anderen zu diktieren, welche Wahl sie treffen”, sagte Marin.
Schwedens Regierungschefin Andersson bezeichnete Russlands Angriff auf die Ukraine als “tiefe, einschneidende Wende”. “Wir müssen uns anpassen an diese neuen Bedingungen”, sagte sie. Schweden werde seine Verteidigungsfähigkeiten ausbauen und die Wehrausgaben so schnell wie möglich auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung erhöhen. Andersson kündigte an, dass ihre Regierung am 13. Mai eine Analyse zur Sicherheitslage vorstellen werde, auf deren Grundlage dann eine öffentliche Debatte über einen Nato-Beitritt geführt werden solle.
Quelle: AFP
