Um zwei Prozent der Wirtschaftsleistung für Verteidigung auszugeben, müsste der Etat der Bundeswehr nach Berechnungen des Ifo-Instituts deutlich aufgestockt werden. Jährlich müssten demnach 25 Milliarden Euro zusätzlich ausgegeben werden, wie das Ifo-Institut am Dienstag mitteilte. Für 2022 seien rund 50,3 Milliarden Euro für die Verteidigung vorgesehen, dies entspreche 1,3 Prozent der Wirtschaftsleistung. Hinzu kommt das Sondervermögen von 100 Milliarden Euro.
Diese zusätzlichen Mittel seien zwar “gut und richtig”, reichten jedoch “angesichts des russischen Angriffs auf die Ukraine und der Zeitenwende im Sicherheitsverständnis in Europa dauerhaft nicht aus”, erklärte Ifo-Forscher Florian Dorn. So werde die nominelle Erhöhung des Wehretats von deutlichen 7,2 Prozent im Jahr 2022 fast vollständig von der Inflation aufgefressen. Gemessen an der Wirtschaftsleistung sinke der Wehretat selbst bei einer pessimistischen Konjunkturprognose.
Die Zeiten der sogenannten Friedensdividende, in der niedrige Verteidigungsausgaben finanzielle Mittel für andere Projekte freimachten, sehen die Ifo-Forscher als beendet an. “Das einmalige Sondervermögen wird keinesfalls ausreichen, die entstandene Finanzierungslücke der vergangenen Jahre vollständig aufzufangen”, erklärte Dorn weiter. Neben Investitionen in Material müssten zudem effizientere Strukturen aufgebaut werden. Es gehe “nicht nur darum, mehr Geld einzusetzen, sondern auch darum, die Mittel besser zu verwenden”.
Der Ifo-Forscher Marcel Schlepper warnte angesichts der seit Jahren vergleichsweise niedrigen Verteidigungsausgaben davor, dass Europa technologisch und sicherheitspolitisch die Autonomie verlieren könne. Zwischen 1992 und 2020 sei beispielsweise die Anzahl deutscher Kampfpanzer um 88 Prozent zurückgegangen, bei den Kampfflugzeugen und -hubschraubern waren es demnach 78 Prozent.
“Selbst wenn deutsches, französisches und britisches Militärgerät gebündelt wird, ist die Anzahl russischer beziehungsweise chinesischer Kampfpanzer um den Faktor fünf beziehungsweise acht höher”, erklärte das Ifo-Institut weiter. Bei Kampfflugzeugen und -hubschraubern seien es doppelt beziehungsweise drei mal so viele. Schlepper forderte deshalb eine engere Zusammenarbeit zwischen den nationalen Rüstungsindustrien.
Quelle: AFP
