EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen plant die Ausweitung der Russland-Sanktionen auf die wichtige Sberbank und bereitet einen Mechanismus für ein Ölembargo vor. Mit Blick auf das anstehende sechste Sanktionspaket sagte von der Leyen der “Bild am Sonntag”: “Wir sehen uns weiter den Bankensektor an, insbesondere die Sberbank, die alleine 37 Prozent des russischen Bankensektors ausmacht. Und natürlich geht es um Energiefragen.”
Die EU-Kommission entwickelt laut von der Leyen “gerade kluge Mechanismen, damit im nächsten Sanktionsschritt auch Öl einbezogen werden kann”. Oberstes Ziel sei es, Putins Einnahmen zu schrumpfen. Was nicht passieren dürfe, sei, dass Putin auf anderen Märkten noch höhere Preise für Öl-Lieferungen kassiere, die sonst in die EU gingen. Ausdrücklich verteidigte von der Leyen die Bundesregierung gegen den Vorwurf, bei Sanktionen gegen Russland zu bremsen: “Deutschland hat allen fünf Sanktionspaketen, die wir vorgeschlagen haben, innerhalb von 48 Stunden zugestimmt. Noch nie ist die EU so geschlossen, entschlossen und tatkräftig aufgetreten wie jetzt. Daran hat Deutschland seinen Anteil.” Von der Leyen unterstrich die Wirkung der bereits geltenden Strafmaßnahmen gegen Moskau: “Die Sanktionen fressen sich Woche für Woche tiefer in die russische Wirtschaft.”
Der Export nach Russland sei um 70 Prozent eingebrochen, das Bruttoinlandsprodukt in Russland werde um 11 Prozent einbrechen. “Russlands Staatsbankrott ist nur eine Frage der Zeit. Putin zerstört mit diesem Krieg auch sein eigenes Land und die Zukunft seiner Bevölkerung”, so von der Leyen.
dts Nachrichtenagentur
