Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) hat einen Ausbau- und Modernisierungspakt für den Öffentlichen Nahverkehr (ÖPNV) angekündigt und setzt dabei auch auf eine Reduzierung der Zweckverbände. “Wir brauchen eine Modernisierung, eine Reform der Strukturen. Da gehe ich mit den Ländern in den Austausch”, sagte Wissing dem “Redaktionsnetzwerk Deutschland”.
Allein mit mehr Geld allein löse man solche Fragen nicht. “In Rheinland-Pfalz habe ich als Verkehrsminister zum Beispiel die Strukturen verschlankt und die Zahl der Zweckverbände um mehr als die Hälfte reduziert.” Wissing beklagte: “Verkehrsverbundübergreifende Ticketangebote sind nach wie vor Mangelware. Das sollte sich ändern.” Die FDP wolle einen attraktiven ÖPNV. Der Minister betonte: “Ich will den ÖPNV gemeinsam mit den dafür zuständigen Ländern verbessern. Wir sollten dabei aber nicht nur über Geld reden, sondern vor allem auch über die Frage, wofür es ausgegeben wird.” Er habe den Ländern eine Bund-Länder-Arbeitsgruppe vorgeschlagen, um über Qualitätskriterien, Mindeststandards und Verbundstrukturen zu beraten. Bis zur Verkehrsministerkonferenz im Herbst solle es einen konkreten Maßnahmenkatalog für einen “Ausbau- und Modernisierungspakt” geben.
dts Nachrichtenagentur
