Die deutschen Sicherheitsbehörden haben die Zahl der Extremisten aus Deutschland, die bislang in die Ukraine ausgereist sind, erneut angepasst. Das geht aus einer gemeinsamen Mitteilung des Bundesamtes für Verfassungsschutz, des Bundeskriminalamtes sowie der Bundespolizei hervor, über die die “Rheinische Post” (Freitagsausgabe) berichtet.
Demnach sind bislang 19 Ausreisen von Personen aus Deutschland in die Ukraine bekannt, die einen Extremismus-Bezug bzw. einen Bezug zur politisch-motivierten Kriminalität aufweisen. “Für sechs Personen liegen tatsächliche Anhaltspunkte vor, dass diese mit der Absicht zur Teilnahme an Kampfhandlungen ausgereist sind”, heißt es in dem Schreiben. “Konkrete Anhaltspunkte für eine tatsächliche Beteiligung an Kampfhandlungen auf Seiten einer Konfliktpartei liegen nicht vor.” Vier dieser Personen würden sich wahrscheinlich derzeit noch in der Ukraine aufhalten.
Zudem sei derzeit eine Zahl von vier Personen bekannt, deren geplante bzw. versuchte Ausreise in die Ukraine scheiterte oder verhindert werden konnte. Die Ausreise konnte demnach etwa aufgrund von behördlichen Maßnahmen wie einer Ausreiseuntersagung verhindert werden. “Die meisten Personen, die gereist sind oder deren Ausreise verhindert wurde bzw. scheiterte, besitzen die deutsche Staatsangehörigkeit”, heißt es in der Mitteilung der Sicherheitsbehörden. Hierzu würden auch Personen zählen, die neben der deutschen eine weitere Staatsangehörigkeit besitzen.
“Zu keinen der bislang zurückgekehrten Personen liegen den Sicherheitsbehörden Erkenntnisse vor, wonach diese sich aktiv an Kämpfen in der Ukraine beteiligt oder hierfür eine Ausbildung absolviert haben”, heißt es weiter. Zuletzt war vonseiten der Bundespolizei von 37 Personen mit extremistischen Bezügen, die in die Ukraine ausreisen wollten, die Rede. Nach Informationen aus Sicherheitsbehörden hatte es sich dabei überwiegend um Rechtsextremisten gehandelt. Diese vor gut eineinhalb Wochen mitgeteilte Zahl wurde nun nach unten korrigiert.
dts Nachrichtenagentur
