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Biden wirft Putin “Völkermord” in der Ukraine vor

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Copyright AFP/Archiv Alexander NEMENOV

US-Präsident Joe Biden hat dem russischen Staatschef Wladimir Putin angesichts von Gräueltaten in der Ukraine “Völkermord” vorgeworfen. Er habe die in der Ukraine begangenen Verbrechen als Völkermord bezeichnet, weil immer deutlicher werde, dass “Putin versucht, die bloße Idee auszulöschen, ein Ukrainer sein zu können”, sagte Biden am Dienstag (Ortszeit) bei einem Besuch im Bundesstaat Iowa. Der Kreml-Chef hatte zuvor eine “planmäßige” Fortsetzung der Angriffe in der Ukraine angekündigt. 

Letztlich müsse auf internationaler Ebene von Gerichten entschieden werden, ob es sich bei den Verbrechen an Zivilisten in der Ukraine um Völkermord handele, betonte Biden. “Für mich sieht es aber definitiv so aus.”

Der ukrainische Staatschef Wolodymyr Selenskyj begrüßte Bidens “wahre Worte”. Um “gegen das Böse zu bestehen, ist es wesentlich, die Dinge bei ihrem Namen zu nennen”, schrieb Selenskyj in der Nacht zum Mittwoch auf Twitter. Er erneuerte seine Forderung an die internationale Gemeinschaft, seinem Land schwere Waffen zu liefern, um “weitere russische Gräueltaten zu verhindern”.

Nach den Gräuteltaten an Zivilisten im Kiewer Vorort Butscha hatte Biden Putin in der vergangenen Woche bereits als “Kriegsverbrecher” bezeichnet. Den Vorwurf eines Genozids hatte der US-Präsident zunächst aber nicht erhoben.

Selenskyj hatte den russischen Streitkräften am Dienstag vorgeworfen, hunderte Vergewaltigungen an ukrainischen Frauen und Mädchen sowie weitere schwere Kriegsverbrechen begangen zu haben. “Fast täglich werden neue Massengräber entdeckt”, sagte er in einer Videoansprache an das litauische Parlament. 

Allein in Mariupol gehen die ukrainischen Behörden von zehntausenden zivilen Opfern aus. Die strategisch wichtige Hafenstadt am Asowschen Meer mit einst 400.000 Einwohnern wird seit Kriegsbeginn Ende Februar von der russischen Armee belagert und ist inzwischen weitgehend zerstört. Derzeit intensiviert die russische Armee ihre Angriffe auf die Stadt.

Die Organisation für das Verbot Chemischer Waffen (OPCW) äußerte sich am Dienstag “besorgt” angesichts von Berichten über einen möglichen russischen Chemiewaffenangriff in Mariupol. Das ukrainische Asow-Regiment hatte am Montag mitgeteilt, eine russische Drohne habe eine “giftige Substanz” auf ukrainische Soldaten und Zivilisten in der Stadt abgeworfen. Ein Vertreter der pro-russischen Separatisten aus Donezk wies die Vorwürfe zurück.

US-Außenminister Antony Blinken erklärte am Dienstag, er sei “nicht in der Position”, die jüngsten Berichte zu bestätigen. Die US-Regierung verfüge jedoch über “glaubwürdige Informationen”, dass Russland bei seiner Offensive zur Einnahme der strategisch wichtigen Hafenstadt “chemische Kampfstoffe einsetzen könnte”. 

Pentagon-Sprecher John Kirby warnte, ein Einsatz von Chemiewaffen durch Moskau würde “nicht nur eine Antwort der Vereinigten Staaten, sondern von der gesamten internationalen Gemeinschaft” zur Folge haben. Nähere Angaben zum Charakter einer solchen Antwort machte er nicht.

Hoffnungen auf eine Deeskalation im Ukraine-Krieg waren nach den Berichten über Gräueltaten insbesondere im Großraum Kiew weitgehend zunichte gemacht worden. Das ukrainische Verteidigungsministerium geht von einer unmittelbar bevorstehenden russischen Großoffensive in weiteren Teilen der Ostukraine aus. Die ukrainischen Behörden appellieren seit Tagen an die Bevölkerung im Donbass, die Region zu verlassen.

Putin betonte am Dienstag, die Angriffe in der Ukraine würden “nach dem ursprünglich vom Generalstab vorgeschlagenen Plan” fortgesetzt. Der Rückzug seiner Truppen im Norden der Ukraine sei Teil dieses Plans gewesen, sagte der Kreml-Chef. Ziel war es demnach, “die Voraussetzungen für eine aktivere Operation auf dem Gebiet des Donbass zu schaffen”.

Einen wichtigen symbolischen Erfolg meldeten die ukrainischen Behörden am Dienstag mit der Festnahme des pro-russischen Geschäftsmanns und Putin-Vertrauten Viktor Medwedtschuk. Selenskyj veröffentlichte ein Foto Medwedtschuks in Handschellen und schlug Moskau in einer Videobotschaft einen Austausch des 67-Jährigen gegen ukrainische Kriegsgefangene vor. Kiew wirft Medwedtschuk die Weitergabe von Militärgeheimnissen an Moskau vor.

Quelle: AFP

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