Österreichs Bundeskanzler Karl Nehammer hat sich nach dem Treffen mit dem russischen Präsidenten Wladimir Putin wenig optimistisch gezeigt. “Wir sind damit konfrontiert, dass es demnächst wieder eine Offensive geben wird im Osten der Ukraine, die verheerende Konsequenzen haben wird, gerade auch für Zivilistinnen und Zivilisten”, sagte Nehammer in der österreichischen Botschaft in Moskau nach dem Treffen mit Putin.
Er habe keinen “optimistischen Eindruck”. In dem Vier-Augen-Gespräch habe er den russischen Präsidenten mit den Kriegsverbrechen in der ukrainischen Stadt Butscha konfrontiert. Putin habe aber auf die Ukrainer als Verursacher der Gräueltaten verwiesen, sagte Nehammer. “Man muss ihn damit konfrontieren, dass seine Sicht der Dinge in keiner Weise geteilt wird oder Verständnis findet”, sagte Nehammer weiter.
Bei dem Treffen sei es auch um die Frage möglicher zukünftigen Verhandlungen zwischen den Kriegsparteien gegangen. Für Nehammer sei es wichtig gewesen, zu erkennen, “dass der russische Präsident ein Zutrauen in die Verhandlungen in Istanbul hat”. Als erster EU-Regierungschef seit Kriegsbeginn hat sich der österreichische Kanzler zu einem persönlichen Gespräch mit Putin getroffen. Auch wenn die Reise mit Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD), dem türkischen Präsidenten Recep Tayyip Erdogan sowie EU-Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen und Ratspräsident Charles Michel abgesprochen war, sah sich Nehammer im Vorfeld der Reise heftiger Kritik ausgesetzt.
“Das gehört sich nicht zur heutigen Zeit. Die Kriegsverbrechen, die Russland begeht, finden weiterhin statt”, sagte etwa Sergej Orlow, Vize-Bürgermeister der Stadt Mariupol, der “Bild”.
dts Nachrichtenagentur