Der Bundesvorstand der Grünen hat nach dem angekündigten Rücktritt von Bundesfamilienministerin Anne Spiegel eine zügige Klärung der Nachfolge angekündigt. Man werde “zeitnah” einen Personalvorschlag machen, sagte Grünen-Chef Omid Nouripour am Montag am Rande einer Klausurtagung im schleswig-holsteinischen Husum.
Zu der scheidenden Ministerin sagte er, dass diese mit einer “Transparenz und Offenheit”, die es so noch nicht gegeben habe im politischen Betrieb, Fehler eingestanden habe. “Der Schritt zurückzutreten ist dennoch richtig”, fügte Nouripour hinzu. Spiegel hatte kurz vor dem Statement der Grünen-Spitze ihren Rücktritt von ihrem Regierungsamt erklärt. “Ich habe mich heute aufgrund des politischen Drucks entschieden, das Amt der Bundesfamilienministerin zur Verfügung zu stellen”, hieß es in einer am Montagnachmittag verbreiteten Erklärung.
“Ich tue dies, um Schaden vom Amt abzuwenden, das vor großen politischen Herausforderungen steht.” Spiegel war zuvor unter anderem wegen einer vierwöchigen Frankreich-Reise kurz nach der Flutkatastrophe im vergangenen Jahr immer mehr in die Kritik geraten. Sie war damals rheinland-pfälzische Umweltministerin.
dts Nachrichtenagentur
