EU-Kommissionschefin Ursula von der Leyen hat der Ukraine bei einem Besuch in Kiew eine “europäische Zukunft” prophezeit. “Euer Kampf ist auch unser Kampf”, sagte von der Leyen am Freitag bei einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem ukrainischen Staatschef Wolodymyr Selenskyj. Russland dagegen drohe wegen seines Angriffskrieges auf das Nachbarland der wirtschaftliche und technologische “Ruin”.
“Russland wird in den wirtschaftlichen, finanziellen und technologischen Ruin absinken, während die Ukraine eine europäische Zukunft vor sich hat”, sagte von der Leyen. Ihr Besuch in Kiew sende die “sehr starke Botschaft, dass die EU an Ihrer Seite ist”, versicherte sie dem ukrainischen Präsidenten.
Von der Leyen verurteilte die Gräueltaten von Butscha sowie den “entsetzlichen” Angriff auf den Bahnhof von Kramatorsk mit dutzenden Toten vom Freitag. “Wir mobilisieren unsere wirtschaftliche Kraft, um (Russlands Staatschef Wladimir) Putin einen sehr, sehr hohen, harten Preis zahlen zu lassen”, betonte die EU-Kommissionschefin.
Der EU-Außenbeauftragte Josep Borrell kündigte die Rückkehr der EU-Botschaft nach Kiew an. “Unsere Vertretung kommt zurück, die Europäische Union kommt zurück nach Kiew”, sagte er. “Ich denke, das sind wichtige Neuigkeiten, die wir heute bekannt geben.”
Selenskyj sagte, er sei “persönlich dankbar” für die fünf bisher von der EU verabschiedeten Sanktionspakete gegen Russland. Die Strafmaßnahmen reichten aber nicht aus.
“Sie haben vieles von uns genommen, Land, Menschen”, sagte er über die russischen Streitkräfte. “Wir können uns das Land zurückholen, aber wir werden niemals in der Lage sein, die Menschen zurückzubekommen”, fügte er hinzu. “Für all dies muss Russland die Verantwortung übernehmen.” Er bitte die EU deshalb um eine Verschärfung ihrer Sanktionen.
Das am Freitag in Kraft getretene fünfte Sanktionspaket sieht unter anderem ein Kohle-Embargo gegen Russland sowie Strafmaßnahmen gegen weitere russische Banken und Einzelpersonen vor, darunter Putins Töchter.
Von der Leyen und Borrell hatten sich am Freitag gemeinsam mit dem slowakischen Regierungschef Eduard Heger ein Bild von den Gräueltaten in Butscha gemacht. In dem Vorort von Kiew waren nach ukrainischen Angaben nach dem Rückzug der russischen Armee aus der Hauptstadtregion auch zahlreiche Leichen von Zivilisten gefunden worden. Die Nato und ihre Mitgliedstaaten prangern “Kriegsverbrechen” an und wollen internationale Ermittlungen unterstützen. Moskau bestreitet jegliche Verantwortung und spricht von gefälschten Fotos und Videos.
Quelle: AFP
