In Dänemark bahnt sich im Lichte des Angriffs Russlands auf die Ukraine eine politische Kehrtwende bei der militärischen Zusammenarbeit mit den EU-Partnerstaaten an. Die Regierung in Kopenhagen kündigte am Sonntag eine Volksabstimmung über einen Beitritt Dänemarks zu den verschiedenen EU-Verteidigungsprogrammen an. Regierungschefin Mette Frederiksen warb eindringlich dafür, die historische Zurückhaltung Dänemarks bei der EU-Verteidigungspolitik aufzuheben: “Historische Zeiten erfordern historische Entscheidungen.”
Dänemark ist zwar Mitglied der Nato, seine Verteidigungspolitik fällt aber unter eine Sonderregelung, die Kopenhagen beim Eintritt in die EU ausgehandelt hatte. An gemeinsamen EU-Projekten im militärischen Bereich nimmt Dänemark im Normalfall nicht teil, so etwa bei der 2017 aus der Taufe gehobenen ständigen strukturierten Zusammenarbeit (englisch abgekürzt: Pesco).
Frederiksen kündigte am Sonntag zudem an, die Verteidigungsausgaben des Landes bis 2033 auf zwei Prozent der Wirtschaftsleistung zu erhöhen. Dies sei die “größte Investition der letzten Jahrzehnte”. Auch solle Dänemark “unabhängig von russischem Gas” werden. Hier nannte sie keinen Zeitrahmen.
Quelle: AFP
