Monat: Februar 2022

In Berlin ist am Sonntag die Bundesversammlung zur Wahl des Bundespräsidenten zusammengekommen. Um besondere Corona-Regeln besser umzusetzen, findet die Sitzung nicht im Reichstagsgebäude, sondern im benachbarten…

Vor dem Hintergrund steigender Kosten und der Diskussion über die KfW-Förderung hat Nordrhein-Westfalens Bauministerin Ina Scharrenbach (CDU) ein bundesweites „Baukosten-Moratorium“ gefordert. „Bauen wird in Deutschland zunehmend…

Sachsens Justizministerium will eine Rückkehr des ehemaligen AfD-Bundestagsabgeordneten und Richters Jens Maier in den Justizdienst verhindern. Nach den Plänen von Justizministerin Katja Meier (Grüne) soll der…

Die neue Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) will anders als ihre Vorgängerinnen und Vorgänger zunächst keine große Bundeswehrreform anpacken, sondern dort ansetzen, „wo der Schuh drückt“. Sie…

In Ulm sind Polizisten von Jugendlichen beleidigt und getreten worden. Während eines Einsatzes sollen aus einer Gruppe heraus am Samstagabend zunächst „üble Beleidigungen“ gegen die Beamten…

Eine Autofahrerin ist in Baden-Württemberg mit ihrem Wagen von einer Brücke rund acht Meter tief in einen Fluss gestürzt. Die 26-Jährige rettete sich leicht verletzt auf…

Vor dem Hintergrund der sich abzeichnenden Entspannung bei den Corona-Maßnahmen verzeichnen der Reiseveranstalter TUI und die größte deutsche Airline, die Lufthansa, derzeit starke Buchungszahlen für die…

Der CDU-Geheimdienstexperte Roderich Kiesewetter hält einen Großangriff Russlands auf die Ukraine noch in diesem Monat für denkbar. Aus „militärischer und geostrategischer Sicht“ habe Russland im Februar…

Die neue Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) legt das Vorhaben einer großen Bundeswehrreform auf Eis. „Ich gehe sehr pragmatisch an Fragestellungen heran und habe nicht vor, die…

Die bundesweite Hospitalisierungsrate für Corona-Infizierte ist im Vergleich zum Vortag gesunken, im Vergleich zur Vorwoche aber gestiegen. Das RKI meldete am Sonntagmorgen zunächst 6,23 Einweisungen pro…

In der Ukraine-Krise gehen die diplomatischen Bemühungen weiter – trotzdem rechnet der Westen verstärkt mit einer militärischen Eskalation des Konflikts. US-Präsident Joe Biden drohte seinem russischen…

Deutsche Unternehmen lieferten noch in jüngerer Vergangenheit in großem Umfang Güter an Russland, die für militärische Zwecke verwendet werden könnten. Dies geht aus einer nicht-öffentlichen Aufstellung…