Monat: Januar 2022

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier sieht die Verantwortlichen in Bund und Ländern in der Pflicht, eine überzeugende Begründung für die geplante Einführung einer Impfpflicht zu liefern. Eine derart…

Die Energiewende tritt laut einer Studie der Vereinigung der Bayerischen Wirtschaft (VBW) auf der Stelle. „Anspruch und Wirklichkeit klaffen bei der Energiewende weiterhin meilenweit auseinander“, sagte…

Die Corona-Pandemie hat Beherbergungsbetriebe trotz einer deutlichen Erholung der Übernachtungszahlen auch im November 2021 stark getroffen. Im Vorjahresvergleich stiegen die Übernachtungszahlen zwar deutlich um 165,5 Prozent…

Die sogenannte Reichensteuer ist in ihrem Einführungsjahr 2007 verfassungswidrig gewesen. Die Bevorzugung von Gewinneinkünften gegenüber Lohneinkünften war nicht gerechtfertigt, wie das Bundesverfassungsgericht in Karlsruhe in einem…

Die Bundespolizei ist seit der Einführung der 3G-Regelung im Regional- und Fernverkehr bundesweit in 579 Fällen hinzugerufen worden. Dabei mussten die hinzugerufenen Beamten der Bundespolizei 359-mal…

Mit schwerem technischem Rettungsgerät haben Feuerwehrleute in Mülheim an der Ruhr einen hinter Öltanks eingeklemmten Mann befreit. Wie die Feuerwehr in der nordrhein-westfälischen Stadt mitteilte, stürzte…

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat die Debattenkultur in Deutschland während der Corona-Pandemie scharf kritisiert. „Es gibt Menschen, die sagen: Wir haben in Deutschland eine `Corona-Diktatur`. Das ist…

Mehr als zweieinhalb Jahre nach dem Diebstahl eines Kunstwerks in Form eines Nests aus Gold aus einer Grundschule hat am Mittwoch vor dem Berliner Landgericht der Berufungsprozess…

Die Inbetriebnahme des Europäischen Druckwasserreaktors (EPR) im nordfranzösischen Flamanville verzögert sich offiziell weiter. Der Termin für das Befüllen mit Brennelementen sei von Ende 2022 auf das…

Einzelhändler können bei einem pandemiebedingten Lockdown Anspruch darauf haben, weniger Miete zahlen zu müssen. Dabei müsse aber im Einzelfall betrachtet werden, welche wirtschaftlichen Folgen die behördlich angeordnete…

Die Impfstoff-Logistik in Deutschland bereitet ein Jahr nach Beginn der Corona-Impfungen weiterhin Probleme. Bei der Gesundheitsministerkonferenz (GMK) am Montag hätten sich mehrere Bundesländer beim Bundesgesundheitsministerium über…

Der Ausdruck „Pushback“ ist das Unwort des Jahres 2021. Mit dem Begriff werde ein menschenfeindlicher Prozess des Zurückdrängens von Flüchtenden an den Grenzen durch Europas Grenztruppen…