Monat: Januar 2022

Frankreich hat die Regeln für Reisen von und nach Großbritannien wieder gelockert. Die Angabe eines „zwingenden Grundes“ entfalle für Geimpfte, die einen negativen Test nachweisen könnten,…

In Deutschland wurde laut vorläufigen Schätzungen des Bundesverbands der Energie- und Wasserwirtschaft (BDEW) im vergangenen Jahr deutlich mehr Strom und Gas verbraucht als noch 2020. Grund…

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) schließt eine Klage gegen die umstrittenen Pläne der EU-Kommission für ein „grünes Label“ für Atom- und Gaskraftwerke nicht aus. „Wir konzentrieren uns…

Immer mehr Menschen nutzen Mobiltelefone und Smartphones, immer weniger Telefonzellen: Seit 2019 ist einem Bericht des Redaktionsnetzwerks Deutschland (RND) zufolge die Anzahl der Telefonzellen in Deutschland…

Russland hat die USA eindringlich davor gewarnt, Sanktionen gegen Staatschef Wladimir Putin zu erlassen. „Die Verhängung von Sanktionen gegen ein Staatsoberhaupt würde eine Grenze überschreiten, das…

Die Regelung von Mehrarbeitszuschlägen im deutschen Manteltarifvertrag für die Zeitarbeit verstößt gegen EU-Recht. Sie könne Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmer davon abhalten, in bestimmten Monaten ihr Recht auf…

Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) will es den Kommunen erleichtern, auf ihren Straßen Tempo 30 vorzuschreiben. „Die Kommunen vor Ort wissen am besten, was für ihre Bewohner…

Die Dekarbonisierung stellt Wirtschaft und Staat vor große Herausforderungen: Auf 600 bis 800 Milliarden Euro in den kommenden zehn Jahren beziffert das Institut für Makroökonomie und…

Bundesumweltministerin Steffi Lemke (Grüne) hat sich besorgt über die angespannte Lage an den Strommärkten geäußert. „Die kurzfristige Kündigung von Stromlieferverträgen durch Billiganbieter halte ich für besonders…

Im weltweit ersten Prozess um Staatsfolter in Syrien hat das Koblenzer Oberlandesgericht (OLG) den Angeklagten am Donnerstag zu lebenslanger Haft verurteilt. Die Richter sprachen den 58-jährigen…

Auch in diesem Jahr sollen Schülerinnen und Schüler der Abschlussjahrgänge keine Nachteile durch die Corona-Pandemie haben. Die Abschlüsse und Abschlussprüfungen seien denen früherer und späterer Jahrgänge…

In der Debatte um ein Impfpflicht-Gesetz hat FDP-Fraktionsgeschäftsführer Johannes Vogel der Unionsfraktion Versagen vorgeworfen. „Es ist verstörend, dass die Unionsfraktion in der Opposition jeden Gestaltungsanspruch aufgegeben…