Ungeachtet der beschworenen Aufhebung des Fraktionszwanges will die Union in der kommenden Sitzungswoche ein eigenes Konzept zur Impfpflicht im Bundestag vorlegen. “Unsere Fraktion hat die Ampel-Koalition mehrfach aufgefordert, einen Gesetzesentwurf vorzulegen – leider vergeblich”, sagte der Erste parlamentarische Geschäftsführer der CDU, Thorsten Frei, dem Portal “Watson”.
Er habe unmittelbar vor Weihnachten Fragen an Kanzler Olaf Scholz (SPD) gestellt – diese seien nicht beantwortet worden. “Und da nun auch die Kleine Anfrage zu den jüngsten Entwicklungen in der Pandemie nur unzureichend beantwortet wurde, werden wir zur nächsten Sitzungswoche ein Konzept vorlegen.” Ziel sei es, eine Überlastung des Gesundheitssystems zu verhindern und dafür Sorge zu tragen, dass die sogenannte kritische Infrastruktur funktioniere. “Um diese Ziele zu erreichen, müssen wir die Impfquote erhöhen”, sagte Frei weiter.
“Insbesondere in der Bevölkerungsgruppe, die am stärksten von dem Virus bedroht wird.”
dts Nachrichtenagentur
