Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) hat seine Unterstützung für eine allgemeine Corona-Impfpflicht bekräftigt. Er setze sich weiter für eine Impfpflicht ein, sagte er am Mittwoch in der Regierungsbefragung im Bundestag.
Unterstützt werde er von den Regierungschefs der Länder. “Ich bin sehr dankbar, dass diese Debatte hier im Deutschen Bundestag nun, wo er wieder zusammentritt, auch beginnt.” Er hoffe, dass es eine “zügige, gute Beratung” geben werde “mit einem entsprechenden Ergebnis”, so Scholz. “Ich jedenfalls halte sie für notwendig und werde mich aktiv dafür einsetzen”, fügte der Kanzler hinzu. Einen genauen Zeitplan nannte er zunächst nicht. Auf Nachfrage der Union verteidigte Scholz zudem, dass es keinen Gesetzentwurf der Ampel-Koalition zur Impfpflicht geben soll. Es handele sich um eine Entscheidung, die jeder Abgeordnete für sich treffen müsse. Die Bundesregierung stelle aber jede benötigte Hilfe für Gruppenanträge bereit. Gemäß der Geschäftsordnung des Bundestages soll sich der Kanzler dreimal im Jahr im Bundestag den Fragen der Abgeordneten stellen. Bisher fand dies in der Regel jeweils in den letzten Sitzungswochen vor Ostern, vor der Sommerpause und vor Weihnachten statt. Für Scholz war es am Mittwoch die erste Regierungsbefragung als Kanzler.
dts Nachrichtenagentur
