Vor den Beratungen über eine Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes im Irak hat Verteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) deutsche Soldaten in Bagdad sowie im Kurdengebiet im Norden des Landes besucht. Die Ministerin habe sich “aus erster Hand über die Eindrücke der Soldaten und deren “Aufgaben vor Ort im Einsatz” informiert, teilte ihr Ministerium am Sonntag in Berlin mit. Zugleich sicherte Lambrecht der irakischen Führung die weitere Unterstützung Deutschlands zu.
Lambrecht hatte am Samstag Jordanien besucht, am Sonntag reiste sie dann weiter in den Irak. Für beide Länder steht demnächst die Bundestagsentscheidung über eine Mandatsverlängerung an.
Bei Gesprächen mit dem militärischen Bundeswehr-Führungspersonal in Bagdad erhielt Lambrecht laut ihrem Ministerium Informationen über aktuelle Entwicklungen der Einsätze “Inherent Resolve” und “Nato Training Mission Iraq”. “An der Seite unserer internationalen Partner unterstützen wir den Irak seit 2015”, erklärte ihr Ministerium.
In Bagdad traf Lambrecht zudem Regierungschef Mustafa al-Kadhimi sowie ihren irakischen Amtskollegen Dschuma’a Enad. Mit den beiden Politikern habe sie sich über die sicherheitspolitische Lage in der Region, die deutsch-irakische Kooperation sowie das gemeinsame Engagement gegen die Dschihadistenmiliz Islamischer Staat (IS) ausgetauscht.
Auf einer Pressekonferenz versicherte Lambrecht, dass Deutschland den Irak weiter unterstützen werde. Der Kampf gegen den IS sei “keineswegs gewonnen”. Es seien zwar schon Erfolge erzielt worden, “aber wir müssen diesen Kampf gemeinsam gewinnen”. Sie wolle dem Irak die Zusage geben, “dass wir da gemeinsam auch in Zukunft zusammen arbeiten werden”.
Von Bagdad aus reiste Lambrecht weiter zum Bundeswehr-Kontingent Erbil, wo sie ebenfalls mit Soldaten sprach. Zudem beriet sie mit der Führung der kurdischen Regionalregierung über die Sicherheit und Stabilität im Nordirak. Dabei würdigte sie nach Angaben aus Berlin die großen Opfer, welche die kurdischen Kämpfer gegen den IS auf sich genommen hätten. “Der Terror bedroht nicht nur die Region, sondern auch uns in Europa und in Deutschland”, sagte Lambrecht.
Lambrecht hatte sofort nach ihrem Amtsantritt angekündigt, alle Auslandseinsätze der Bundeswehr einer genauen Überprüfung zu unterziehen. Unter anderem solle sich noch im Januar das Kabinett mit der Verlängerung des Irak-Mandats befassen. Dabei müssten die Situation vor Ort und die Sicherheit der Bundeswehrangehörigen genau analysiert werden. Auch müsse überprüft werden, wie die irakische Regierung zu dem Einsatz stehe.
Am Samstag hatte Lambrecht einen Luftwaffenstützpunkt in Jordanien besucht und auch dort mit Soldatinnen und Soldaten der Bundeswehr unterhalten. Auch in Amman hatte sie zudem Gespräche mit der politischen Führung des Landes geführt.
Quelle: AFP
