Angesichts sinkender Corona-Zahlen in Deutschland hat Bundesgesundheitsminister Jens Spahn (CDU) vor zu schnellen Lockerungen gewarnt. „In dieser Phase der Pandemie geht es weiterhin darum, das Erreichte…
Der sächsische Verfassungsschutz stuft die fremdenfeindliche Pegida-Bewegung ab sofort als „erwiesen extremistische Bestrebung“ ein. Pegida sei inzwischen ein „nicht mehr hinwegzudenkender Bestandteil der rechtsextremistischen Szene“, teilte…
Theorieunterricht an Fahrschulen ist in Baden-Württemberg zunächst wieder in Präsenz erlaubt. Der baden-württembergische Verwaltungsgerichtshof (VGH) in Mannheim setzte den entsprechenden Teil der Coronaverordnung des Landes vorläufig…
Der Weg für die Erleichterungen für Geimpfte in der Corona-Pandemie ist frei. Der Bundesrat stimmte am Freitag der entsprechenden Verordnung zu, damit kann sie am Wochenende…
Ein Mann, der vor Dezember 2020 einen Prozess gegen seine Nachbarn begonnen hat, darf diesen allein weiterführen – obwohl in der Zwischenzeit neues Recht in Kraft…
Die deutschen Fluggesellschaften sollen in den kommenden Jahren schrittweise auf CO2-freie Treibstoffe umstellen, um das Klima zu schonen. Die Bundesregierung habe sich mit den Airlines auf…
Bei einer Kontrolle auf einer Autobahn in Mecklenburg-Vorpommern ist ein Autofahrer gestoppt worden, der seit 17 Jahren immer wieder ohne Führerschein fährt. Wie die Bundespolizei am…
Ein Zusammenstoß mit einem Raubvogel hat einen Rettungshubschrauber in Niedersachsen zu einer Notlandung auf einem Feldweg gezwungen. Der Pilot habe seine Maschine nach der Kollision am…
Australien wird womöglich bis Ende 2022 keine Touristen ins Land lassen. Dies sagte Handels- und Tourismusminister Dan Tehan am Freitag dem Sender Sky News. Die Corona-Welle…
Berlins Regierender Bürgermeister Michael Müller (SPD) sieht in der Kontrolle der Neuregelungen zu Lockerungen für Geimpfte und Genesene eine Herausforderung. „Das wird verdammt schwer, es zu…
SPD-Generalsekretär Lars Klingbeil erwartet in den nächsten Monaten einen stark auf die Spitzenkandidatinnen und -kandidaten der Parteien zugeschnittenen Wahlkampf. Deutschland werde „einen Wahlkampf erleben werden, bei…
Bundesverkehrsminister Andreas Scheuer (CSU) hat einen Steuerbonus beim Kauf klimafreundlicher Fortbewegungsmittel gefordert. „Wir müssen klimafreundliches Verhalten unterstützen“, sagte er der „Welt“ vom Freitag. „Ich schlage konkret…
