Das Hochladen von Videoteilen in einem sogenannten Peer-to-Peer-Netzwerk gilt als öffentliche Zugänglichmachung. Unter bestimmten Voraussetzungen ist die systematische Speicherung der IP-Adressen von Nutzern eines solchen Netzwerks…
Die Polizei in Hongkong ist am Donnerstag massiv gegen die China-kritische Zeitung „Apple Daily“ vorgegangen. An dem morgendlichen Einsatz waren mehr als 500 Beamte beteiligt. Die…
Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) reist in der kommenden Woche als erster Bundesminister seit dem Amtsantritt von US-Präsident Joe Biden in die USA. Wie eine Sprecherin Altmaiers am…
Um die deutschen Klimaziele zu erreichen, fordern Expertinnen und Experten eine grundlegende Reform des Steuer- und Abgabensystems und einen Kohleausstieg bis 2030. Im Verkehrsbereich sollen klimaschädliche…
Das Bundesgesundheitsministerium sieht nach den vorläufigen Auswertungen zur Wirksamkeit des Curevac-Impfstoffes keine Folgen für die Impfkampagne gegen Corona in Deutschland. „Eine Auswirkung auf das Tempo unserer…
Die massenhafte Beschaffung von Schutzmasken in der Anfangsphase der Corona-Pandemie bringt dem Bundesgesundheitsministerium weiteren Ärger. In einem Bericht für den Haushaltsausschuss moniert der Bundesrechnungshof, das Ressort…
Nach der Europäischen Union hat auch Großbritannien im jahrelangen Streit um Subventionen für die Flugzeugbauer Airbus und Boeing eine Einigung mit den USA erzielt. Das britische…
Die Deutsche Post rechnet in diesem Sommer wieder mit mehr Urlaubskarten aus dem Ausland. Nach dem Corona-bedingten Einbruch bei den Urlaubsreisen im vergangenen Jahr dürften in…
China hat die erste bemannte Mission zu seiner neuen Raumstation gestartet. Eine Trägerrakete hob am Donnerstagmorgen vom Weltraumbahnhof Jiuquan in der Wüste Gobi ab und brachte…
Nach monatelanger Pause dürfen die Österreicher ab übernächster Woche wieder das Tanzbein schwingen: Angesichts sinkender Corona-Infektionszahlen darf ab 1. Juli in Clubs und Discos wieder getanzt…
An einem teilweise besetzten Haus in der Rigaer Straße in Berlin-Friedrichshain ist es am Donnerstag erneut zu Auseinandersetzungen gekommen. Für eine geplante Brandschutzbegehung musste die Polizei…
Das Bundesverfassungsgericht verhandelt am 21. Juli in Karlsruhe darüber, wie neutral sich Regierungsmitglieder äußern müssen. Es geht um zwei Klagen der AfD, die sich gegen Bundeskanzlerin…
