Die Zahl der über Belarus nach Deutschland eingereisten Flüchtlinge ist zum Jahresende hin deutlich zurückgegangen. Bis Sonntag seien dieses Jahr insgesamt 11.126 Einreisen mit einem Bezug zu Belarus festgestellt worden, teilte die Bundespolizei am Montag mit. Nach dem Höhepunkt der Ankünfte im Oktober gebe es nun eine deutlich fallende Tendenz. Im Dezember seien noch 470 derartige Einreisen registriert worden.
Deutschland und die EU werfen dem belarussischen Machthaber Alexander Lukaschenko vor, Flüchtlinge aus dem Nahen Osten über die Grenzen von Polen, Litauen und Lettland in die EU zu schleusen. Motiv ist demnach Vergeltung für europäische Sanktionen, die sich gegen Menschenrechtsverstöße richten.
Nach der Statistik der Bundespolizei war Deutschland ab dem Hochsommer betroffen, nachdem es von Januar bis Juli an der deutsch-polnischen Grenze nur insgesamt 26 unerlaubt eingereiste Personen mit einem Belarus-Bezug gegeben habe. Im August waren es dann bereits 474, im September 1903 und im Oktober 5285. Im November wurden dann 2849 Einreisen registriert. Durch noch nicht aktualisierte Daten für die einzelnen Monate gibt es bei der Zusammenrechnung laut Bundespolizei eine leichte Abweichungen zur Gesamtsumme in diesem Jahr.
Polen versucht mit einem massiven Aufgebot an Sicherheitskräften und Sperranlagen, Grenzübertritte von Belarus aus zu verhindern. Reisen dann doch Flüchtlinge über die deutsch-polnische Grenze weiter, kann sie die Bundespolizei nicht zurückweisen. Dafür müsste Deutschland demnach gegenüber der EU-Kommission die Wiedereinführung von Grenzkontrollen erklären.
Laut Bundespolizei erfolgt bei der Ankunft eine fallbezogene Prüfung, “ob aufenthaltsbeendende Maßnahmen eingeleitet werden können”. Werde jedoch ein Schutzersuchen durch die Betroffenen gestellt, gebe es dazu derzeit “keine Möglichkeit”.
Quelle: AFP
