Angesichts von Herausforderungen wie Klimawandel, Digitalisierung und Corona-Pandemie wollen Deutschland und Italien ihre Zusammenarbeit vertiefen. Bundeskanzler Olaf Scholz (SPD) und der italienische Ministerpräsident Mario Draghi kündigten am Montag in Rom einen entsprechenden Aktionsplan an. Zudem solle es Regierungskonsultationen geben, sobald diese wieder möglich seien, sagte Scholz bei einer gemeinsamen Pressekonferenz.
Europa müsse ein Kontinent sein, “der in der kommenden Welt eine Rolle spielt, und wirtschaftlich stark ist und auch mithalten kann”, sagte Scholz. Ohne eine enge Kooperation auf EU-Ebene, aber auch “zwischen unseren beiden Ländern” sei dies nicht möglich. “Deshalb haben wir vereinbart, diese Kooperation zu intensivieren und zu verbessern”.
Mit dem europäischen Wiederaufbauprogramm als Antwort auf die wirtschaftlichen Auswirkungen der Corona-Pandemie habe Europa “gezeigt, was es kann”, sagte Scholz. Das Programm habe unmittelbar Vertrauen geschaffen: “Diese Antwort hat schon gewirkt, bevor das erste Geld geflossen ist.” Nun müsse es für Investitionen genutzt werden.
Er sei sehr froh, “dass gerade Italien sehr engagiert dabei ist, all die notwendigen Entscheidungen zu treffen, die für die Zukunft dieses Landes wichtig sind, die aber auch für unsere gemeinsame Zukunft in Europa wichtig sind”, hob Scholz hervor. Die bestehenden Regeln innerhalb der Europäischen Union seien “eine gute Basis”. Der Stabilitätspakt etwa habe “in der Vergangenheit viel Flexibilität bewiesen”.
Die beiden Regierungschefs berieten nach eigenen Angaben auch über die Sicherheitslage in Europa. Hier müsse Europa “mit einer Stimme sprechen”, betonten sie. Gleichzeitig sprachen sich Scholz und Draghi aber auch für Mehrheitsentscheidungen im EU-Rat aus. In Fragen der Außen- und Sicherheitspolitik sowie in der Verteidigungspolitik sei die erforderliche “Einstimmigkeit ein großes Hindernis”, sagte der italienische Regierungschef. Hier sei es “schwierig”, Einstimmigkeit zu erzielen.
Draghi empfing Scholz mit militärischen Ehren. Vor Rom hatte der neue Bundeskanzler bereits Paris, Brüssel und Warschau besucht.
Quelle: AFP
