Vor ihrer Reise nach Litauen hat Bundesverteidigungsministerin Christine Lambrecht (SPD) sich im Ukraine-Konflikt für härtere Sanktionen gegen den russischen Präsidenten Wladimir Putin ausgesprochen. “Aktuell müssen wir Putin und sein Umfeld ins Visier nehmen”, sagte Lambrecht der “Bild am Sonntag”. Die “für die Aggression Verantwortlichen” müssten “persönliche Konsequenzen” spüren, “zum Beispiel, dass sie nicht mehr zum Shoppen auf die Pariser Champs Élysées reisen können”.
Angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarsches an der Grenze zur Ukraine gibt es Befürchtungen, Moskau könnte das Nachbarland angreifen. Die G7 und die EU drohen Russland im Falle eines Angriffs mit “massiven Konsequenzen”. Der “Spiegel” hatte am Samstag berichtet, dass die Nato eine Verstärkung ihrer Truppen im Osten des Bündnisgebiets erwäge.
“Ich kann auch die Ängste der Ukrainer sehr gut verstehen”, sagte Lambrecht der Zeitung. Zurückhaltend äußerte sich die neue Verteidigungsministerin zu den Aussichten einer Entsendung von Nato-Soldaten in die Ukraine selbst. “Wir müssen alle Optionen der Diplomatie und der Wirtschaftssanktionen ausschöpfen” sagte sie der “BamS”. “Und auch alle weiteren Schritte müssen eng im Bündnis abgestimmt werden”.
Lambrecht hatte bereits angekündigt, Auslandseinsätze der Bundeswehr auf den Prüfstand zu stellen. Nun schlug sie eine Verlegung des Mali-Einsatzes der Bundeswehr in ein anderes Land vor. “Die Sicherheit unserer Soldaten steht für mich an erster Stelle”, sagte Lambrecht der “Bild am Sonntag”. Es müsse geprüft werden, “ob das Training der malischen Soldaten an einem anderen Ort, der für unsere Soldaten sicherer ist, genauso gut oder sogar besser möglich ist”.
Die Bundeswehr beteiligt sich mit bis zu 1100 Soldaten in Mali an der UN-Mission Minusma. Außerdem ist sie im Rahmen der EU-Ausbildungsmission EUTM mit bis zu 600 Soldaten und Soldatinnen in Mali vertreten. Der seit 2013 andauernde Einsatz in Mali ist aktuell die gefährlichste der weltweiten UN-Friedensmissionen. Bis Anfang Dezember waren nach UN-Angaben mehr als 150 Mitglieder der internationalen Truppe getötet worden.
Quelle: AFP
