Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Grünen-Fraktionschefin Katrin Göring-Eckardt fordert, dass in bestimmten Gebieten Kontaktbeschränkungen auch für Geimpfte gelten. Das gelte vor allem für Hotspot-Regionen, sagte sie am…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – FDP-Chef Christian Lindner wird im Bundestag voraussichtlich für die von seiner Partei bisher abgelehnte allgemeine Impfpflicht stimmen. „Ich sage offen, dass meine…
Wien (dts Nachrichtenagentur) – Der ehemalige österreichische Bundeskanzler Sebastian Kurz (ÖVP) hat seinen kompletten Rückzug aus der Politik bestätigt. Bei der Geburt seines Kindes sei ihm…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die Ministerpräsidenten von CDU und CSU drängen beim Corona-Gipfel am Donnerstag offenbar auf ein Böllerverbot an Silvester. Konkret sollen die Kommunen belebte…
Der Vorsitzende der Ständigen Impfkommission (Stiko), Thomas Mertens, hat Versäumnisse bei Entscheidungen seines Gremiums zu den Corona-Auffrischungsimpfungen eingeräumt. „Aus heutiger Perspektive“ habe die Stiko bestimmte Entscheidungen…
Wegen eines mutmaßlichen millionenschweren Abrechnungsbetrugs in Corona-Testzentren hat am Donnerstag ein Prozess vor dem Landgericht Bochum begonnen. Zum Auftakt wurden neben der Anklageschrift auch Eröffnungsplädoyers der…
Verbraucherverbände sollen auch gegen Datenschutzverstöße vorgehen dürfen. Das geht aus einem am Donnerstag beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg vorgelegten richterlichen Rechtsgutachten hervor. Der sogenannte EuGH-Generalanwalt…
Die Spitzen von Bund und Ländern haben ihre Beratungen über die Verschärfung der Corona-Maßnahmen begonnen. Die Regierungschefinnen und -chefs der Länder tagten am Donnerstag in einer…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Weihnachtsmarktbesuche und Karnevalsfeiern werden künftig wohl nur noch für Geimpfte und Genesene möglich sein – und zwar bundesweit. Das geht aus einer…
Berlin (dts Nachrichtenagentur) – Die designierte Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) hat erste Personalentscheidungen getroffen. Laut eines Berichts des „Spiegels“ sollen die beiden Grünen-Verteidigungspolitiker Tobias Lindner und…
Wien (dts Nachrichtenagentur) – Der österreichische Innenminister Karl Nehammer (ÖVP) soll offenbar neuer Kanzler der Alpenrepublik werden. Das berichtet die Tageszeitung „Der Standard“ unter Berufung auf…
Auf Menschen ohne Corona-Impfung kommen bundesweit strengere Einschränkungen zu. Sie sollen künftig keinen Zugang mehr zu Gastronomie, Freizeiteinrichtungen, Weihnachtsmärkten, Karnevals- und Kulturveranstaltungen bekommen und auch vom…
