Der SPD-Generalsekretär und designierte Parteivorsitzende Lars Klingbeil geht nicht davon aus, dass die Koalitionsverhandlungen mit Grünen und FDP aus dem Zeitplan geraten. Er sei sehr optimistisch, dass der Koalitionsvertrag von der SPD am 4. Dezember abgesegnet werde, sagte Klingbeil im Interview der Woche des Senders BR24, das am Donnerstag vorab veröffentlicht wurde. Er gehe davon aus, dass Olaf Scholz in der Woche nach Nikolaus im Bundestag zum Kanzler gewählt wird.
Einen Plan B hat Klingbeil nach eigenen Angaben nicht. “Ich wäre der erste, der nachdenkt über einen Plan B, wenn ich das Gefühl hätte, ich bräuchte den, aber gerade bin ich wirklich in guten, vertrauensvollen Gesprächen und bin sehr, sehr optimistisch, dass es klappt”, sagte er.
Es sei wichtig, jetzt schnell auf den Punkt zu kommen, damit die neu vereidigten Ministerinnen und Minister die Chance hätten, noch vor der Weihnachtspause in den Ministerien anzufangen. Angesichts dessen, was gerade weltpolitisch und beim Thema Corona los sei, sei sehr schnell eine handlungsfähige Regierung notwendig.
Klingbeil äußerte Verständnis dafür, wenn die aktuellen Verhandlungen bei den Grünen für Frustration sorgten. Es sei völlig normal, dass alle für die Themen kämpften, die sie später in einem Koalitionsvertrag haben wollen. Das sei bei allen drei Parteien so.
“Aber klar ist doch: Diese Regierung wird deutliche Schwerpunkte setzen – beim Klimaschutz, bei der Modernisierung des Landes, bei der Digitalisierung, beim sozialen Zusammenhalt”, sagte Klingbeil. “Und da wird am Ende jede Partei sagen können, hier haben wir den Koalitionsvertrag geprägt”, betonte er.
Quelle: AFP
