Monat: Oktober 2021

Im Präsidium des neuen Bundestages gibt es wieder fünf Vizeposten: Zu Stellvertreterinnen von Bundestagspräsidentin Bärbel Bas wurden am Dienstag Aydan Özoguz (SPD), Yvonne Magwas (CDU), Claudia…

Vier Wochen nach der Wahl hat der neu gewählte Landtag Mecklenburg-Vorpommerns die SPD-Abgeordnete Birgit Hesse erneut zu seiner Präsidentin gewählt. Hesse bekam in der konstituierenden Sitzung…

Eine wertvolle Sammlung goldener Ausgrabungsstücke von der Krim-Halbinsel gehört nach der Entscheidung eines niederländischen Berufungsgerichts in die Ukraine. Die als „Krim-Schatz“ oder „Skythen-Gold“ bekannte Sammlung solle…

Das Pharmaunternehmen Biontech will Mitte kommenden Jahres mit dem Bau einer Produktionsstätte für mRNA-Impfstoffe in Afrika beginnen. Zunächst sei eine Fertigungsstraße mit einer Kapazität für etwa…

Kurz vor Beginn der UN-Klimakonferenz in Glasgow hat die UNO einen alarmierenden Bericht über die aktuelle Klimapolitik der Weltgemeinschaft veröffentlicht: Die Staaten müssen demnach ihre Klimaschutzbemühungen…

An der Spitze des Bundestags steht zum dritten Mal in seiner Geschichte eine Frau: Die Abgeordneten wählten am Dienstag bei der konstituierenden Sitzung des 20. Deutschen…

Mehrere AfD-Abgeordnete haben in der konstituierenden Sitzung des Bundestages am Dienstag statt im Plenarsaal auf der Tribüne Platz nehmen müssen. Grund war die für die Parlamentarierinnen…

In Hamburg hat am Dienstag ein Prozess um einen mutmaßlichen Schmuggel von acht Tonnen Kokain begonnen. Vor dem Landgericht der Hansestadt müssen sich elf Angeklagte verantworten,…

Nach einem Verkehrsunfall müssen Geschädigte nicht ständig neu versuchen, ihre Arbeitsfähigkeit wiederherzustellen. Ihre Pflicht zur Schadensminderung umfasst nur aussichtsreiche medizinische Behandlungen, die dann auch realistische Perspektiven…

Fällt ein Radfahrer beim Umfahren von leeren Mülltonnen auf einem Radweg und verletzt sich, hat er gegenüber der Abfallentsorgungsfirma keinen Anspruch auf Schmerzensgeld oder Schadenersatz. Er…

Der Iran hat einen Cyberangriff für einen landesweiten Ausfall der Benzinversorgung verantwortlich gemacht. „Der Oberste Nationale Sicherheitsrat hat eine Cyberattacke auf das Computersystem zur Benzinverteilung bestätigt“,…

Nach dem vierfachen Tötungsdelikt in einer Potsdamer Behinderteneinrichtung Ende April hat die Staatsanwaltschaft zum Prozessbeginn vor dem Landgericht der brandenburgischen Landeshauptstadt am Dienstag schwere Vorwürfe gegen die 52-jährige…