Als Konsequenz aus der historischen Wahlniederlage hat CDU-Chef Armin Laschet den Unionsparteien eine Rückkehr zu Geschlossenheit und gegenseitigem Vertrauen empfohlen. “So wie der Zustand im Moment ist, kann es nicht weitergehen”, sagte Laschet am Samstag beim Deutschlandtag der Jungen Union in Münster. “Geschlossenheit im Wahlkampf, das war mal eine Stärke der Union, und das muss in Zukunft wieder die Stärke der Union werden”, sagte er.
“Diese Tugend, Zusammenstehen, das müssen wir wieder lernen, wenn wir in Zukunft Wahlen gewinnen wollen”, sagte der als Kanzlerkandidat gescheiterte CDU-Chef weiter. “Wir müssen wieder zusammenstehen.” Dies sei eine wichtige Lehre aus dem Wahlkampf und dem schlechten Wahlergebnis.
Laschet schlug vor, dass die Unionsschwestern CDU und CSU sich auf ein Verfahren verständigen, wie künftig der gemeinsame Kanzlerkandidat gekürt werden soll. Für diese Kür könne etwa ein gemeinsames Gremium, ein “Unionsrat”, eingerichtet werden. Damit könne ein Machtkampf, wie er seiner eigenen Benennung als Kanzlerkandidat vorausgegangen war, verhindert werden, was für die Union “hilfreich” wäre, sagte Laschet.
Verärgert zeigte sich Laschet über ständige Indiskretionen aus internen Sitzung der CDU-Spitzengremien, die eine vertrauliche Debatte unmöglich gemacht hätten. “Das war schon der Beginn einer Schwächung im Wahlkampf”, sagte er. “Das darf nicht mehr stattfinden.”
In den Sitzungen von Präsidium und Vorstand unter seiner Leitung gelte seit Kurzem ein Handy-Verbot, um Durchstechereien von Mitgliedern an Medien zu verhindern. “Solange ich CDU-Vorsitzender bin, gilt dieses Handyverbot – und ich würde jedem danach das Gleiche empfehlen”, sagte Laschet.
Das schlechte Ergebnis der Union bei der Bundestagswahl bezeichnete Laschet als “bitter” – und er übernahm ausdrücklich die Verantwortung dafür. “Den Wahlkampf, die Kampagne, habe ich zu verantworten und sonst niemand”, sagte er. “Die Verantwortung für dieses Ergebnis, die trage ich als Vorsitzender und als Kanzlerkandidat.”
Laschet sprach sich dafür aus, in den neu zu wählenden CDU-Spitzengremien mehr junge Leute und mehr Frauen zu berücksichtigen. “Wir haben doch das Potenzial”, sagte er.
Die Forderung der Jungen Union nach einer Kür des neuen CDU-Chefs durch die Mitglieder bewertete Laschet zurückhaltend. Er sei zwar “nicht prinzipiell dagegen”, sagte er. Er glaube dennoch, dass die künftige Personalaufstellung der CDU “in Konsensgesprächen” besser zu erreichen sei als durch eine Mitgliederbefragung.
Nicht nur die Gremien müssten neu aufgestellt werden, sagte Laschet, sondern auch die Spitze des Parteiapparats. Die CDU-Parteizentrale sei unter früheren Generalsekretären wie Heiner Geißler und Kurt Biedenkopf eine “Denkfabrik” gewesen, sagte Laschet. Dies müsse sie wieder werden – “das ist ein Wechsel, der jetzt erforderlich ist”.
Quelle: AFP
