SPD, Grüne und FDP haben sich auf ein gemeinsames Sondierungspapier geeinigt, das Grundlage für die Aufnahme von Koalitionsverhandlungen sein soll. Diese wollen die Parteispitzen ihren jeweiligen Gremien nun auch empfehlen, wie die Vorsitzenden Saskia Esken (SPD), Christian Lindner (FDP) und Robert Habeck (Grüne) nach der abschließenden Sondierungsrunde am Freitag deutlich machten.
“Hier ist ein Aufbruch möglich getragen von den drei Parteien”, sagte SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz am Freitag in Berlin. Ziele seien “die Modernisierung des Gemeinwesens” und “dass die Gesellschaft zusammenhält”. Ausdrücklich lobte Scholz die vertrauensvolle und konstruktive Zusammenarbeit der drei Partner. Über das Beschlusspapier sollen nun die Parteigremien weiter beraten.
Es sei trotz der Unterschiede zwischen den Parteien in der Nacht in intensiven Gesprächen gelungen, “Brücken zu finden”, sagte Grünen-Chefin Annalena Baerbock. Es gehe “nicht um eine Politik kleinster gemeinsamer Nenner”, sondern darum, “in einer Fortschrittskoalition für wirkliche Erneuerung zu sorgen”, hob sie hervor.
Diese politische Konstellation sei neu, “wir sehen darin aber eine Chance”, sagte FDP-Chef Christian Lindner. “Wir haben das gemeinsame Verständnis, dass unsere Gesellschaft einen Modernisierungsschub benötigt”, betonte auch er. In einer Ampel-Koalition solle es darum gehen, “Gesellschaft, Wirtschaft und Staat zu modernisieren”.
Quelle: AFP
