SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz hat das Ziel ausgegeben, mit Grünen und FDP “eine Regierung zu bilden, die den Fortschritt in Deutschland zustandebringt”. Scholz reagierte damit am Mittwoch auf das Angebot der beiden anderen Parteien, am Donnerstag mit gemeinsamen Sondierungsgesprächen über eine Ampel-Koalition zu beginnen. “Und morgen geht es dann los”, sagte dazu Scholz. Die SPD kündigte darauf das erste Dreier-Gespräch für Donnerstag von 11.00 Uhr bis 17.00 Uhr an.
Scholz bekräftigte, dass die SPD aus dem Ergebnis der Bundestagswahl für sich den Auftrag für die Regierungsbildung ableite: “Die Bürgerinnen und Bürger haben uns einen Auftrag gegeben, die Bildung einer Regierung zustandezubringen.” Jetzt liege es “an uns, das auch umzusetzen”, sagte er in Berlin. Der SPD-Kanzlerkandidat dankte Grünen und FDP für die “sehr professionelle und ernsthafte Art und Weise”, mit der das nun anstehende Treffen vorbereitet worden sei.
Sein Ziel sei “eine Regierung, die sich darum bemüht, die wirtschaftliche und industrielle Modernisierung in Angriff zu nehmen”, sagte Scholz weiter. Diese Regierung solle auch dafür sorgen, “dass der menschengemachte Klimawandel schnell aufgehalten wird” und zudem “für mehr Respekt in der Gesellschaft sorgen”. Scholz äußerte sich überzeugt, dass diese Ziele von Grünen und FDP geteilt würden.
Es gehe jetzt darum, “einen neuen Aufbruch zu wagen”, sagte SPD-Parteichefin Saskia Esken. Es gebe dafür in der Bevölkerung “eine starke Stimmung der Zuversicht und der Hoffnung”.
Zuversichtlich mit Blick auf die bevorstehenden Verhandlungen äußerte sich auch Ko-Parteichef Norbert Walter-Borjans: “Ich glaube, wir haben eine gemeinsame Vorstellung davon, wie dieses Land gut in die Zukunft geführt werden kann”, sagte er bei einem gemeinsamen Auftritt mit Scholz und Esken mit Blick auf die beteiligten drei Parteien.
Grüne und FDP hatten zuvor nach getrennten Gremiensitzungen der SPD ein erstes Sondierungsgespräch zu dritt über eine Ampel-Koalition angeboten. In den Tagen davor hatte es mehrere getrennte Zweiergespräche der drei Parteien sowie auch von Grünen und FDP mit der Union gegeben. Rechnerisch möglich wäre neben einer “Ampel” auch eine Jamaika-Koalition von CDU/CSU, Grünen und FDP.
Quelle: AFP
