SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich hat Grüne und FDP aufgefordert, möglichst bald mit der SPD über eine mögliche Regierungskoalition zu reden. Die beiden Parteien sollten “klug genug sein, das Angebot von uns, jetzt bald Gespräche, Sondierungen für eine Koalition zu führen, auch zu ergreifen”, sagte er am Mittwoch in Berlin nach einer Fraktionssitzung. Die SPD stehe “jederzeit” dafür zur Verfügung.
Sozialdemokraten, Grüne und FDP könnten eine “Fortschrittskoalition” unter einem Bundeskanzler Olaf Scholz bilden, sagte Mützenich. In der SPD-Fraktion habe Einigkeit geherrscht, dass Scholz “so schnell wir möglich” zum Kanzler gewählt werden solle. “Das ist etwas, das wir auch mit vielen Menschen in Deutschland teilen”, zeigte sich Mützenich überzeugt.
Einen Termin für ein erstes Gespräch mit den gewünschten Koalitionspartnern nannte Mützenich nicht. “Wir stehen verlässlich bereit”, unterstrich er. Grüne und FDP hätten womöglich bei ihrem ersten Gespräch am Dienstagabend “Misstrauen abbauen müssen”, das noch von den gescheiterten Verhandlungen über eine Koalition der beiden Parteien mit der Union nach der Bundestagswahl 2017 herrühre. Er wünsche FDP und Grünen dabei “viel Glück”.
In der Nacht zum Mittwoch hatten FDP-Chef Christian Lindner, FDP-Generalsekretär Volker Wissing sowie die Grünen-Chefs Annalena Baerbock und Robert Habeck zeitgleich ein gemeinsames Foto veröffentlicht. Dazu schrieben sie: “Auf der Suche nach einer neuen Regierung loten wir Gemeinsamkeiten und Brücken über Trennendes aus. Und finden sogar welche. Spannende Zeiten.”
“Ich mache keine Selfies”, sagte dazu Mützenich. “Deutschland braucht keine Fotos, sondern Deutschland braucht eine Regierung, die tatkräftig die Herausforderung annimmt.” Die SPD wolle dies gerne tun.
Mützenich, der in der Fraktionssitzung erneut zum Vorsitzenden gewählt worden war, kündigte zudem einen Vorschlag seiner Fraktion für den Bundestagspräsidenten oder die Bundestagspräsidentin an. Einen Namen nannte er nicht, es werde sich aber um eine starke Kandidatin oder einen starken Kandidaten handeln, versicherte Mützenich. Er sei überzeugt, dass die Tradition, wonach jeweils die größte Fraktion jemanden für dieses Amt nominiere, von den anderen Fraktionen “mit Respekt” gesehen werde.
Quelle: AFP
