Die Demokraten von US-Präsident Joe Biden haben ihre Hochburg Kalifornien bei einem Abwahlvotum gegen die Republikaner verteidigt: Der Gouverneur des US-Bundesstaats, Gavin Newsom, gewann die Abstimmung über seine Abberufung mit großer Mehrheit. Sein wichtigster Herausforderer war der rechtsgerichtete Radiomoderator Larry Elder, der Ex-Präsident Donald Trump unterstützt hatte.
Nach der Auszählung von mehr als 60 Prozent der Stimmen lag der US-Demokrat Newsom mit rund zwei Dritteln der Wählerstimmen vorne, wie CNN und NBC am Dienstagabend (Ortszeit) berichteten. Aufgrund seines deutlichen Vorsprungs ist davon auszugehen, dass Newsom der Gouverneur des bevölkerungsreichsten US-Bundesstaates bleiben wird.
Weil Millionen von Menschen per Briefwahl abgestimmt hatten, konnte ein Großteil der Stimmen bereits kurz nach der Schließung der Wahllokale um 18.00 Uhr Ortszeit (05.00 Uhr MESZ) ausgezählt werden.
“‘Nein’ ist nicht das Einzige, was heute Abend zum Ausdruck gebracht wurde”, sagte Newsom nach Bekanntwerden seines guten Abschneidens. “Ich möchte mich darauf konzentrieren, wozu wir als Staat Ja gesagt haben: Wir haben Ja gesagt zur Wissenschaft, wir haben Ja gesagt zu Impfstoffen. Wir haben Ja gesagt zur Beendigung dieser Pandemie.”
Noch bevor die Wahllokale schlossen, richtete Newsoms Kontrahent Elder eine Website ein, auf der er angeblichen Wahlbetrug anprangerte und die Behörden aufforderte, “die verzerrten Ergebnisse zu untersuchen und zu verbessern”. Auf einer Veranstaltung nach der Abstimmung forderte er seine Anhänger dann aber auf, die Niederlage “gnädig zu akzeptieren”.
Umfragen vor der Abstimmung hatten bereits einen Vorsprung für Newsom gezeigt. Führende US-Demokraten, darunter auch Präsident Biden, hatten dazu aufgerufen, wählen zu gehen und im Falle eines Sieges der Republikaner vor einem Gouverneur im Stil von Ex-Präsident Donald Trump gewarnt.
Die Abstimmung wurde von Politikern im ganzen Land mit Spannung verfolgt, da sie als Stimmungsbild dafür gilt, wie Amtsinhaber, die in der Corona-Pandemie auf die Meinung von wissenschaftlichen Experten vertrauen, an der Wahlurne abschneiden könnten.
Konservative Aktivisten hatten den sogenannten Recall initiiert. Für eine Abwahl hätten mehr als die Hälfte der Wähler mit “Ja” stimmen müssen. Newsoms Gegnern waren besonders seine strikten Maßnahmen im Kampf gegen die Corona-Pandemie ein Dorn im Auge: Als landesweit erster Gouverneur hatte er weitreichende Ausgangsbeschränkungen verhängt. Die Konservativen warfen ihm vor, Kindern damit den Schulunterricht verwehrt zu haben und kleinen Unternehmen massiv geschadet zu haben.
Um die Nachfolge Newsoms hatten sich 46 Kandidaten beworben. Darunter waren auch die prominente Transgender-Aktivistin und Reality-TV-Berühmtheit Caitlyn Jenner und der in Deutschland geborene Immobilienunternehmer und YouTuber Kevin Paffrath. Hätte eine Mehrheit der Wähler für eine Abberufung Newsoms gestimmt, wäre der Herausforderer mit der größten Stimmenzahl sein Nachfolger geworden.
In der Geschichte Kaliforniens war bislang nur ein Recall gegen einen Gouverneur erfolgreich: 2003 wählten die Kalifornier den unpopulären demokratischen Amtsinhaber Gray Davis ab und machten Hollywood-Star Arnold Schwarzenegger zu seinem Nachfolger.
Quelle: AFP
