Die EU und der Impfstoff-Hersteller Astrazeneca haben ihren Streit um ausgebliebene Lieferungen außergerichtlich beigelegt. Laut einer von beiden Seiten am Freitag verkündeten Einigung will der britisch-schwedische Hersteller die vertraglich vereinbarte Gesamtmenge von 300 Millionen Impfstoffdosen nun bis Ende März 2022 liefern. Ursprünglich sollte dies schon bis Ende Juni 2021 geschehen sein. Bei weiteren Lieferverzögerungen drohen Astrazeneca finanzielle Einbußen.
Astrazeneca hat unter Verweis auf Produktionsprobleme bislang deutlich weniger Impfstoff an die EU geliefert, als vertraglich vereinbart. In der ersten Jahreshälfte erhielten die EU-Staaten rund 100 Millionen Dosen statt der ursprünglich vereinbarten 300 Millionen.
Die Kommission, die mit den verschiedenen Impfstoffherstellern im Namen der Mitgliedstaaten die Lieferverträge ausgehandelt hatte, leitete wegen der Verzögerungen im Mai rechtliche Schritte ein. Das Unternehmen selbst bestritt, den mit der EU geschlossenen Vertrag gebrochen zu haben.
In einem ersten Urteil hatte ein Brüsseler Gericht der EU-Kommission im Juni grundsätzlich Recht gegeben. Es forderte konkret allerdings von Astrazeneca, deutlich weniger Dosen zu liefern, als die EU verlangte. Ein weiteres Gerichtsverfahren zu dem Streit sollte Ende September anlaufen. Durch die nun erzielte Einigung ist dies hinfällig.
Im Detail verpflichtet sich Astrazeneca in der Einigung, im dritten Quartal 75 Millionen Dosen und dann bis Jahresende weitere 65 Millionen zu liefern. Mit weiteren Lieferungen von 65 Millionen soll das Unternehmen bis Ende März 2022 dann allen Verpflichtungen nachkommen.
Nach Angaben eines Sprechers der EU-Kommission sind bei weiteren Lieferverzögerungen Preisabschläge vorgesehen: Für einen Monat zu spät gelieferte Dosen müssen die EU-Staaten demnach zehn Prozent weniger zahlen. Bei um zwei Monaten verspäteten Lieferungen sinke der Preis um 25 Prozent und um 40 Prozent bei mehr als drei Monaten Verzögerung.
Die EU-Kommission war zu Anfang des Jahres wegen der schleppend anlaufenden Impfkampagne in die Kritik geraten. Sie machte dann vor allem Astrazeneca für die Probleme verantwortlich. Einige insbesondere östliche EU-Länder hatten ihre Impfkampagnen wegen des geringeren Preises und einfacheren Handhabung des Impfstoffs stark auf Astrazeneca ausgerichtet.
Der Ruf des Herstellers hatte in der EU im Zuge des Streits enorm gelitten. Hinzu kamen parallel Berichte über extrem seltene Blutgerinnsel nach Verabreichung des Vakzins. Einige Länder gingen dazu über, nur ältere Menschen, bei denen die Nebenwirkungen nahezu nie auftraten, mit Astrazeneca zu impfen. In Deutschland wird das Mittel mittlerweile kaum noch verabreicht, die Bundesregierung spendete übriggebliebene Impfdosen an ärmere Länder.
Die Lieferverzögerungen hatten in der EU zudem besonders für Verärgerung gesorgt, weil insbesondere Großbritannien offenbar nicht betroffen war. Der Streit führte auch zu diplomatischen Spannungen mit dem Ex-EU-Mitglied.
EU-Gesundheitskommissarin Stella Kyriakides begrüßte nun die Beilegung des Streits. Sie hoffe, dass die zugesagten Lieferungen den bei den Corona-Impfungen ins Hintertreffen geratenen EU-Ländern helfen würden. Auch die internationale Covax-Initiative soll so beliefert werden, um ärmere Länder der Welt zu unterstützen.
Quelle: AFP
