SPD-Kanzlerkandidat Olaf Scholz und Grünen-Kandidatin Annalena Baerbock sind angesichts einer möglichen Mehrheit für ein rot-rot-grünes Bündnis nach der Bundestagswahl auf Distanz zur Linkspartei gegangen. Scholz und Baerbock begründeten dies am Sonntagabend in einer ersten gemeinsamen Fernsehdebatte mit Unions-Kandidat Armin Laschet in den Sendern RTL und ntv mit den außenpolitischen Positionen der Linken. Sie schlossen eine Zusammenarbeit aber nicht kategorisch aus.
Mit Blick auf die mehrheitliche Enthaltung der Linksfraktion bei der Abstimmung über das Bundeswehrmandat zur Evakuierung aus Afghanistan sagte Scholz, die vergangenen Tagen hätten eine Zusammenarbeit “nicht gerade leichter gemacht”. Dass die Linksfraktion dem Einsatz nicht die Unterstützung gegeben habe, habe ihn “sehr betrübt”. In einer Koalition müsse es unter anderem ein klares Bekenntnis zur Nato geben.
Ähnlich äußerte sich Baerbock. Die Linke schließe sich gerade aus, sagte sie mit Blick auf die Haltung der Linken zum Bundeswehr-Einsatz in Afghanistan. Die Außenpolitik sei eine zentrale Aufgabe der neuen deutschen Bundesregierung.
Unions-Kandidat Laschet griff Scholz in der Frage zu einem möglichen Linksbündnis scharf an und forderte ihn auf, eine Zusammenarbeit klar auszuschließen. “Wir werden mit denen nicht koalieren, sie eiern und reden”, sagte er an die Adresse des SPD-Kandidaten. Scholz entgegnete darauf, ihm gehe es um Prinzipien. Darüber werde er auch nicht verhandeln.
Quelle: AFP
