Der stellvertretende FDP-Vorsitzende Wolfgang Kubicki geht davon aus, dass zu Afghanistan ein Untersuchungsausschuss eingerichtet werden wird. “Ich bin mir sicher: den wird es geben”, sagte er am Donnerstag in der RTL/ntv-Sendung “Frühstart”. “Nicht mehr vor der Bundestagswahl, das macht ja in der Kürze der Zeit keinen Sinn. Aber danach müssen wir aufarbeiten, wo die Fehler gelegen haben.”
Kubicki, der auch Bundestagsvizepräsident ist, forderte unter anderem, die Arbeit des Bundesnachrichtendienstes (BND) in diesem Zusammenhang genau zu beleuchten. Dieser habe “komplett versagt”.
Ein Untersuchungsausschuss sei auch mit Blick auf andere Auslandseinsätze der Bundeswehr von großer Bedeutung, führte Kubicki aus. “Damit sich solche Risiken für die Menschen dort nicht wiederholen, müssen wir das parlamentarisch aufarbeiten.”
Kubicki wiederholte außerdem Forderungen nach Entlassungen von Bundesministern wegen des späten und holprigen Evakuierungseinsatzes aus Afghanistan. “Als erstes würde ich Heiko Maas entlassen, denn es ist ein komplettes Versagen der deutschen Diplomatie und der Außenpolitik.”
Das Auswärtige Amt hätte Vorbereitungen treffen und die Ortskräfte in Afghanistan viel früher in Sicherheit bringen müssen, sagte Kubicki. Das wäre eine “moralische und rechtliche Verpflichtung” gewesen. “Dass das unterblieben ist, ist nicht nur peinlich, das ist einfach erbärmlich und diese Erbärmlichkeit muss Konsequenzen haben.”
Quelle: AFP
