Das Bundeskabinett befasst sich in seiner Sitzung am Mittwoch (09.30 Uhr) mit dem Evakuierungseinsatz der Bundeswehr in Afghanistan. Dazu soll ein neues Mandat beschlossen werden, über das voraussichtlich in der kommenden Woche der Bundestag abstimmt. Für gewöhnlich muss das Parlament Auslandseinsätze im Vorhinein absegnen – bei “Gefahr im Verzug” ist aber, wie in diesem Fall, eine nachträgliche Abstimmung möglich.
Das Kabinett will zudem darüber beraten, wie Deutschland die Anrainerstaaten Afghanistans und das UN-Flüchtlingshilfswerk UNHCR im Falle einer Flüchtingskrise unterstützen kann. Außerdem will das Kabinett die Einrichtung eines Fonds für Wiederaufbauhilfe in den vom Juli-Hochwasser verwüsteten Regionen beschließen. Der Fonds soll insgesamt 30 Milliarden Euro umfassen; in diesem Jahr wird er voraussichtlich mit zunächst 16 Milliarden Euro gefüllt.
Quelle: AFP
