Angesichts der Entwicklung in Afghanistan räumt die Bundesregierung der Evakuierung bedrohter Menschen aus Kabul oberste Priorität ein. Wichtigstes Ziel sei es im Moment, die letzten deutschen Staatsbürger sowie “so viele der afghanischen Ortskräfte wie möglich außer Landes und in Sicherheit zu bringen”, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Montag in Berlin. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) werde laufend informiert. Bundesverteidigungsministerin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) sagte wegen der Entwicklung in Afghanistan alle Termine für diese Woche ab.
Die Lage in Afghanistan bereite der Bundeswehr “große Sorgen”, sagte Seibert. Sie mache sich Sorgen “um das Schicksal einzelner Afghanen, aber auch um die Entwicklung des Landes insgesamt”. Seibert sprach von einer “bitteren Entwicklung” gerade auch “vor dem Hintergrund des langjährigen Einsatzes der westlichen Staatengemeinschaft” in dem Land.
Eine Bilanz des Einsatzes wollte der Regierungssprecher nicht ziehen – zunächst stehe die Rettung der bedrohten Menschen im Vordergrund. Er verwies darauf, dass der Einsatz gemeinsam mit den Verbündeten ausgeführt worden sei. “Die Bilanz dieses Einsatzes wird gemeinsam zu ziehen sein – ehrlich, aber auch kritisch”, sagte Seibert.
Er kündigte zudem an, dass Kanzlerin Angela Merkel am Montagabend erneut die Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen über die Lage unterrichten werde. Das Bundesverteidigungsministerium stellte tägliche Unterrichtungen für das Parlament und die Öffentlichkeit in Aussicht.
Ministerin Kramp-Karrenbauer sagte nach Angaben eines Sprechers alle Termine – auch Wahlkampfauftritte – für diese Woche ab. Zudem werde sie dem Kabinett vorschlagen, den für Ende des Monats geplanten Zapfenstreich für die aus Afghanistan zurückgekehrten deutschen Soldaten zu verschieben.
Die Bundesregierung schloss sich am Montag außerdem dem Appell von UN-Generalsekretär António Guterres an die Taliban an: Die neuen Machthaber in Afghanistan müssten “Zurückhaltung wahren, das Leben von Menschen schützen und dafür sorgen, dass dringend benötigte humanitäre Maßnahmen ergriffen werden können”, sagte Seibert.
Quelle: AFP
